Potsdam-Mittelmark: Links war einmal

Potsdam-Mittelmark - Eigentlich hatte man doch nachweisbare Erfolge erzielt. Thomas Singer, Kreistagsabgeordneter der Linken, schüttelt den Kopf. Er kann nicht verstehen, wieso die Arbeit der Linken im Kreistag, aber auch in vielen Kommunalparlamenten „bei den Wählern nicht rübergekommen ist“. Er zählt auf, was dem Wähler offenbar bei der Wahl nicht bewusst gewesen sei: „Wir haben uns seit vier Jahren für die Förderschule in Kleinmachnow eingesetzt.“ Außerdem habe die Linke im Kreis darauf gedrungen, dass das Krankenhaus in Bad Belzig kommunal bleibt und vom Potsdamer Ernst-von-Bergmann-Klinikum und nicht von den Johannitern übernommen wurde. „Auch für die Erhöhung der Gehälter von Musikschullehrern haben wir gekämpft.“ Vergebens.

In den Potsdamer Umland-Kommunen sowie im Kreistag hat die Linke Verluste eingefahren. Besonders drastisch war es in Teltow. Hier haben die Linken ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei den Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung eingefahren – magere 12,2 Prozent. Vor vier Jahren kamen sie noch auf 19,3 Prozent. Auch bei der Kreistagswahl büßten sie 5,3 Prozent ein. Und selbst in Nuthetal, in der die Linke die Rathauschefin stellt, fiel das Ergebnis um 4,9 Prozent schlechter als bei den Wahlen 2008 aus.

Die Gründe? Da herrscht Uneinigkeit. Singer erklärt die Niederlage auch mit dem Erfolg der Bundes-CDU. „Ich hätte nicht gedacht, dass der Merkel-Bonus sich auf kommunaler Ebene auswirkt.“ Die Wähler hätten erneut auf Stabilität gesetzt statt auf Wandel. „Wir müssen in Zukunft Themen stärker durchsetzen und voranbringen“, sagt er. Singer hat auch einen Vorschlag, wie das gehen soll. „Mit einem mutigen Thema“ – das allerdings nach der Wahl zu spät kommt: „Wir Linken wollen uns dafür einsetzen, dass der Bus im Kreis kostenlos ist.“

Auch die Nuthetaler Rathauschefin Ute Hustig (Linke) hätte sich eine stärkere Themensetzung im Wahlkampf von ihren Parteigenossen gewünscht. „Die Diskussion um den Bau des Wasserwerks hätte man aufgreifen können.“ Wie auch Singer kritisiert sie die Strategie, auf die die CDU im Wahlkampf gesetzt habe. „Es ist Wählertäuschung, wenn Bürgermeister kandidieren und ihr Mandat nicht annehmen.“

Für den Kleinmachnower Linken-Gemeindevertreter Klaus-Jürgen Warnick hingegen sind die Verluste seiner Partei auch durch die rot-rote Landespolitik verursacht worden. Negativ ausgewirkt habe sich auch das Ringen um mehr Nachtruhe am Hauptstadtflughafen BER. „Die Verluste sind nicht nur eine Frage des demografischen Wandels“, so Warnick. Die Niederlage liege also nicht nur am Sterben der älter werdenden Linken-Stammwählerschaft. Eva Schmid