Potsdam-Mittelmark: Mehr Dreck und Müll in Nuthetal Rathaus fehlt Personal, um härter durchzugreifen

Nuthetal - Im Herbst bleibt das Laub liegen, im Winter der Schnee. Der Wind treibt den Dreck dann im Frühling den Nachbarn vor die Tür. Unbewohnte Grundstücke sorgen in Nuthetal für Unmut. Am Rande des jüngsten Ortsentwicklungsausschusses kritisierte Gemeindevertreter Volker Traberth (CDU), dass in solchen Fällen oft die Nachbarn eingreifen müssen. Da sind schon mal 200 Meter Fußweg und Straße zu reinigen. Traberth sieht die Gefahr, dass der Ort „verlottert“. Wenn der Bürger sieht, dass Pflichtverletzungen keine Konsequenzen nach sich ziehen, könnte es bald übel stehen um die Sauberkeit. Er verlangt deshalb rechtssichere Lösungen für säumige Eigentümer. Sonst werde das Rathaus unglaubwürdig.

Laut Straßenreinigungssatzung ist in Nuthetal klar geregelt, welche Straße kommunal gereinigt wird und wo die Anlieger ran müssen. Auch das „Straßenbegleitgrün“ mit Straßenbäumen und ihren Baumscheiben sind der Satzung nach in diesem Fall zu pflegen. Kommen Grundstücksbesitzer ihrer Pflicht nicht nach, verlangt Traberth von der Kommune die „Ersatzvornahme“ mit Rechnung an den Besitzer.

So handhabt es die Gemeinde bereits mit mehr oder weniger Erfolg, sagte Bürgermeisterin Ute Hustig (Linke). Untätig ist man nicht. „Zehntausende Euro geben wir aus, weil Bürger ihre Ordnungspflichten nicht einhalten“, so Hustig, Steuergeld, das an anderer Stelle fehle. In Einzelfällen tritt die Gemeinde den Eigentümern auch auf die Füße. Personell sei das Rathaus aber minimal ausgestattet und habe keinen Bauhof. Selbst mit vielen Überstunden sei mehr nicht zu leisten.

„Regularien müssen durchgesetzt werden“, lässt Gemeindevertreter Jaromir Schneider (Linke) die Argumentation der Bürgermeisterin nur bedingt zu. Es gehe nicht um flächendeckende Kontrolle, sondern um die Verfolgung von Missständen. Dabei ist der Dreck auf Straßen und Wegen nur eines der Probleme. Autoreifen, Kühlschränke, Möbel und Gartenabfälle verschandeln Wald und Ortsbrachen. Bei jährlichen Ortsbegehungen wäre die zu registrierende Mängelzahl auf kommunalen Flächen zwar rückläufig, erklärt Bürgermeisterin Hustig. Zunehmend beträfen die Beschwerden aber Privatland. Den Besitzern laufe man dann hinterher. „Das ist ärgerlich, denn von außen werden wir als schöne Kommune wahrgenommen.“

Unter dem Titel „Gartenabfälle verschandeln unsere Natur!“ hat das Rathaus die Bürgerschaft unlängst auf ihrer Internetseite aufgefordert, ordentlich zu entsorgen. Als Verursacher von Verunreinigungen im Gemeindegebiet wurden selbst Potsdamer und Berliner Bürger ausgemacht. Nach der Ordnungsbehördlichen Verordnung können solche Ordnungswidrigkeiten in Nuthetal mit bis zu 1000 Euro geahndet werden. Wie oft davon Gebrauch gemacht wird, ist vom  Rathaus nicht zu erfahren. Ute Kaupke

Ute Kaupke