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Potsdam-Mittelmark: Melior begrüßt Alternative für Funkmast

Stadt und Initiative verhandeln über Kosten

Stand:

Werder (Havel) - Die SPD-Landtagsabgeordnete Susanne Melior hat gestern die mögliche Lösung im Streit um den vom Land geplanten Polizeifunkmast in Plessow begrüßt. Wie berichtet, ist ein geeigneter Alternativstandort außerhalb der Ortslage gefunden worden. Die Landesregierung und die Stadt hätten dabei konstruktiv zusammengearbeitet, so Melior. Der Bürgerprotest in Plessow, habe sich gelohnt. Ursprünglich sollte der Turm, für den bereits eine Baugrube ausgehoben wurde, auf dem Gelände der bundeseigenen Zollschule im Ort aufgestellt werden. Die Plessower Einwohner waren vorab nicht informiert worden. Sie fürchten gesundheitliche Schäden und eine Verschandelung des Ortsbildes. Die Stadt hatte in Abstimmung mit dem Ortsbeirat das gemeindliche Einvernehmen für den Standort erteilt.

„Ganz offensichtlich wurde damals die Brisanz dieser Entscheidung im Rathaus nicht erkannt“, so Melior. Diese Fehlentscheidung koste der Stadt Werder jetzt eine Menge Geld, erklärte sie mit Blick auf die geplante Übernahme der Kosten durch die Stadt Werder (Havel) und die Plessower Bürgerinitiative für die Verlegung des Standortes. Entsprechende Beschlussvorlagen stehen auf der Tagesordnung einer außerordentlichen Stadtverordnetenversammlung am kommenden Donnerstag. Insgesamt soll es sich um Kosten in Höhe von 100 000 Euro handeln. Werders Bürgermeister Werner Große (CDU) wies die Kritik Meliors gestern zurück. Die Stadt habe keine Entscheidungsgewalt gehabt und hätte das gemeindliche Einvernehmen für den Funkturm-Standort nur im Rahmen der Gesetze verweigern können. Versagungsgründe hätten jedoch nicht vorgelegen, so Große. Zudem habe es damals noch keine Signale aus Plessow gegeben, dass der geplante Standort Probleme bereiten könnte.

Dirk Lutze von der Plessower Bürgeriniative begrüßte gestern, dass eine Alternativlösung gefunden wurde. Aktuell sei man jetzt in Verhandlung mit der Stadtverwaltung, wie die Kostenübernahme gewährleistet werden könnte und in welcher Form sich die Stadt und die Bürgerinitiative daran beteiligen. Große erklärte gestern bereits, die Stadt Werder werde auf keinen Fall Mehrkosten in Höhe von 100 000 Euro übernehmen. Die CDU-Landtagsabgeordnete Saskia Ludwig sieht indes auch das Land finanziell in der Pflicht, die Bürger nicht im Regen stehen zu lassen, sollte die Bürgerinitiative ihren Kostananteil nicht vollständig aufbringen können. Melior müsste dann ihren Einfluss auf die Landesregierung nutzen, so Ludwig. ldg

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