Potsdam-Mittelmark: Michendorf will mehr investieren 2,7 Millionen Euro bis 2022 für Baumaßnahmen

Michendorf – Statt zu sparen, soll das Geld ausgegeben werden: Die Michendorfer Gemeindevertreter haben in ihrer Sitzung am Montagabend ein großes Investitionsprogramm beschlossen. Eingebracht hatte den Antrag die SPD. Ab kommendem Jahr bis spätestens 2022 sollen insgesamt 2,7 Millionen Euro für allerlei Baumaßnahmen ausgegeben werden.

Hintergrund für das Investitionsvorhaben sind laut SPD-Fraktionschef Volker-Gerd Westphal die großen Rücklagen der Gemeinde. Die belaufen sich derzeit auf rund sieben Millionen Euro. Grund für den komfortablen Puffer seien unter anderem höhere Steuereinnahmen sowie höhere Zuweisungen des Landes, die in den Gemeindesäckel flossen.

Zwar werde ein Teil der Rücklage für das erwartete Minus im kommenden Haushalt benötigt. „Etwa die Hälfte des Gesparten kann auch jetzt schon dazu verwendet werden, um unter anderem den Anstieg der Betriebsausgaben zu senken“, so Westphal. So sieht das Investitionsprogramm vor, Gebäude der Gemeinde energieeffizienter zu machen. Zudem sollen Straßen, Rad- und Fußwege saniert werden, auch in öffentliche Plätze, Denkmäler, Sport- und Freizeiteinrichtungen solle die Gemeinde investieren. Selbst der Baumbestand könnte mit dem Geld aus der Rücklage erneuert und vervollständigt werden, heißt es in dem Antrag.

Eine Liste mit konkreten Projekten gibt es noch nicht, wichtig sei laut dem SPD-Fraktionschef die Mitbestimmung der Michendorfer. Anwohner, Vereine und Organisationen sollen die Möglichkeit haben, ihre Wünsche und Vorschläge einzubringen, so Westphal. Das sei ein erster Schritt in Richtung Bürgerhaushalt.

Dass das neue Programm sich mit der bisherigen Prioritätenliste der Gemeinde überschneiden könnte, kritisierte Jens Schreinicke (CDU). Wünsche und Vorschläge gebe es zudem bisher zu Genüge, „das Problem ist aber die Umsetzung der Ideen in die Praxis“. Die Prioritätenliste sei laut dem Wildenbrucher Ortsvorsteher Manfred Bellin (FBL/UWG) nicht abgearbeitet worden, weil vieles bisher an den Kosten scheiterte. „Jetzt haben wir ganz andere Voraussetzungen als in der Vergangenheit.“ Auch der Michendorfer Ortsvorsteher Hartmut Besch (FDP) begrüßte den Antrag der SPD: „Wir haben das Geld, bei dem derzeitig niedrigen Zinsniveau ist es wichtig, jetzt etwas zu entwickeln.“ Eva Schmid