Potsdam-Mittelmark: Michendorfer Haushalt mit Milliondefizit Gemeinde greift tief

Michendorf - Ein Minus von gut einer Million Euro steht im Michendorfer Haushaltsplan 2014, der auf der jüngsten Gemeindevertretersitzung mit großer Mehrheit beschlossen wurde. Ausgeglichen werden soll das Defizit durch einen tiefen Griff in die Rücklagen. Zudem hofft Bürgermeister Reinhard Mirbach (CDU) auf höhere Einnahmen aus der Einkommenssteuer als bisher geplant. Bei den Ausgaben schlagen die Personalkosten am stärksten zu Buche. Viereinhalb neue Stellen müssen laut Kämmerin Claudia Nowka 2014 finanziert werden, der Großteil entfalle dabei auf pädagogisches Personal. Grund dafür sei ein erhöhter Betreuungsbedarf in der Gemeinde sowie der Neubau einer Krippe in Wilhelmshorst. Die Kämmerin rechnet mit 7,5 Millionen Euro, die im kommenden Jahr für Personalaufwendungen anfallen werden. Zudem investiert Michendorf kräftig in den Bereichen Straßenbau, Schulen, Kindereinrichtungen und Feuerwehren. Allein für den Ausbau der Straße Am Sportplatz in Michendorf sind fast 350 000 Euro vorgesehen. Für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Fresdorf stehen 220 000 Euro im Haushaltsplan.

Gegen den Haushalt stimmten allein die Grünen. In Zeiten leerer Kassen müsse man sich fragen, welche Maßnahmen wirklich dringend sind und welche Projekte auf die Folgejahre verschoben werden können“, so Grünen-Vertretein Ulrike Wunderlich. Ein Haushalt mit einem Defizit von über einer Million Euro sei nicht akzeptabel und Ausdruck unsolider Finanzpolitik, so Wunderlich. Insgesamt zehn Einsparungsvorschläge hätten die Grünen eingebracht, nur einer sei angenommen wurden. Finanzausschusschef Peter Pilling (Linke) mahnte Schlussfolgerungen für die weitere Arbeit an. Grundsätzlich müsse längerfristig geplant werden, so Pilling. Das gelte für Schulen und Kitas ebenso wie für die Schaffung von altersgerechtem Wohnraum. ldg