Potsdam-Mittelmark: Michendorfer setzen Gebührenerhöhung aus

Michendorf - Die geplante Erhöhung der Trink- und Abwasserpreise im Gebiet des Zweckverbandes Mittelgraben wurde vom Michendorfer Gemeindeparlament ausgesetzt. Auf ihrer Sondersitzung am Montagabend beschlossen die Abgeordneten, dass die vier Vertreter der Gemeinde in der Verbandsversammlung gegen das Antragspaket votieren sollen. Die Konsequenz wäre ein Patt gegenüber den Vertretern aus Nuthetal und damit die Ablehnung der Erhöhungen.

Auf den am Montag gefassten Bindungsbeschluss hatten die Michendorfer Vertreter in der Verbandsversammlung um Bürgermeisterin Cornelia Jung bestanden. Dieser ist die einzige Möglichkeit, die Bürger an derPreisgestaltung teilhaben zu lassen. Angesetzt war eine Erhöhung des Trinkwasserpreises von 1,49 Euro pro Kubikmeter auf 1,56, der leitungsgebundenen Schmutzwassergebühr von 3,92 Euro auf 3,98 sowie der Mengengebühr für die Entsorgung von Fäkalschlamm von 37,50 Euro auf 59,90. Die Gebühr für die Entsorgung von Fäkalwasser sollte demgegenüber von 7,92 Euro pro Kubikmeter auf 7,02 Euro sinken.

Gemeindevertreter Andree Halpap (Grüne) hatte daraufhin Alternativen gefordert. „Wir sollten Druck auf den Verband ausüben, dass dort effizienter gearbeitet wird und Mehrkosten nicht gleich auf den Bürger umgelegt werden.“ Seinem Antrag, die Preiserhöhungen in der Verbandsversammlung ablehnen zu lassen, bis andere Möglichkeiten erörtert worden sind, folgten elf Abgeordnete, nur sechs stimmten dagegen.

Fresdorfs Ortsbürgermeister Karl-Heinz Schmidt ist vehementer Kritiker der Verbandspolitik. Er hatte vor der Abstimmung nachgefragt, wie sich die Kalkulationen des Verbandes über die Jahre so sehr verändern konnten? Er hatte dabei besonders die Gebühr für die Entsorgung von Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen im Blick. Gemeindevertreter und Verbandsabgeordneter Eckhard Reinkensmeier (SPD) erklärte: Ursprünglich sei der Verband davon ausgegangen, dass mindestens ein Kubikmeter pro Jahr abgefahren werden muss. Die Menge, die sich bei einer Kleinkläranlage ergibt, sei jedoch nur halb so groß. Der Aufwand bleibe indes der gleiche.

Die Erhöhung beim Trinkwasser begründete Reinkensmeier mit Investitionen ins Leitungsnetz. Im Zuge der Straßenausbauten in Wilhelmshorst und Michendorf seien zum Teil 80 Jahre alte Leitungen freigelegt worden, die dringend erneuert werden mussten. Außerdem sei es in verschiedenen Bereichen zu Rohrbrüchen gekommen. Mindestens 1,5 Kilometer des Leitungsnetzes müssten pro Jahr erneuert werden, damit es nicht insgesamt immer älter wird. „Ich denke, dass der Verband da auf dem richtigen Weg ist“, so der Abgeordnete. lä