Potsdam-Mittelmark: Michendorfer wählen dieses Jahr dreimal
Michendorf - Die Michendorfer müssen sich dieses Jahr als besonders eifrige Wahlbürger erweisen: Nachdem die Gemeindewahl wegen eines Formfehlers abgesagt worden war, wird sie nun am 6. Juli nachgeholt, sagte gestern eine Sprecherin der Kreisverwaltung.
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Michendorf - Die Michendorfer müssen sich dieses Jahr als besonders eifrige Wahlbürger erweisen: Nachdem die Gemeindewahl wegen eines Formfehlers abgesagt worden war, wird sie nun am 6. Juli nachgeholt, sagte gestern eine Sprecherin der Kreisverwaltung. Zuvor hatte es geheißen, der neue Termin werde erst kommende Woche festgelegt. Der alte Wahltermin war geplatzt, weil zwei Bewerber auf den Stimmzetteln fehlten. Die Kreistags- und Europawahlen finden Sonntag indessen planmäßig statt. Im Herbst steht dann die Landtagswahl an.
Auch in Heiligengrabe (Ostprignitz-Ruppin) ist die Wahl zur Gemeindevertretung abgesagt worden. Sie soll zur Landtagswahl am 14. September nachgeholt werden. In Michendorf hatte Bürgermeister Reinhard Mirbach (CDU)– in Abstimmung mit den Fraktionsvorsitzenden der Gemeindevertretung – beim Landkreis den 6. Juli als neuen Wahltermin beantragt. SPD-Ortsverbandschef Volker-Gerd Westphal hatte dem widersprochen und den 14. September vorgeschlagen (PNN berichteten).
Die Kommunalaufsicht in Bad Belzig sieht mit Mirbachs Vorschlag das Willkürverbot allerdings nicht verletzt. Die Gründe für einen frühen Termin seien nachvollziehbar. Mirbach wollte unter anderem vermeiden, dass kommunalpolitische Themen von der Landtagswahl überlagert werden. PNN
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