Potsdam-Mittelmark: Missbilligung für Teltows Bürgermeister „Parlamentsbeschlüsse nicht richtig umgesetzt“

Teltow – Vor dem Ende der Legislaturperiode schlugen die Emotionen noch einmal hoch im Teltower Stadtparlament. Dazu trug ein Tagesordnungspunkt im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung bei, in dem Bürgermeister Thomas Schmidt (SPD) eine Missbilligung von einer Mehrheit des Gremiums ausgesprochen wurde.

Vorgeworfen wurde ihm von den Fraktionen CDU und BIT, nicht jeden Beschluss der Stadtverordneten ordnungsgemäß umgesetzt zu haben. Schmidts Verhalten sei „eine neue Form der Missachtung des Mehrheitswillens“. Konkrete Anlässe sind zum einen die Stellenbesetzung des Kulturkoordinators, die von Schmidt nicht ausreichend qualifiziert besetzt wurde, wie es hieß. Beanstandet wurde auch der Trend, Eilentscheidungen vorzugsweise durch den Hauptausschuss absegnen zu lassen.

Erinnert wurde der Bürgermeister auch daran, dass Vorlagen der Verwaltung zum Thema Schullandschaft mehrfach in Kritik geraten waren, da sie die Aufgabenstellung der Stadtverordneten ungenügend berücksichtigten, manchmal sogar ignoriert hätten. Das habe viel zum Verdruss beigetragen, hieß es, weshalb man „diese ganze Veräppelung“ nicht mehr hinnehmen wolle.

Nun hat der Bürgermeister eingelenkt und schon im öffentlichen Sitzungsteil selbstkritisch eingeschätzt, „dass Fehler in der Kommunikation durch die Stadtverwaltung gemacht wurden“. Es sei zu Recht kritisiert worden, sagte Schmidt, dass Verwaltung und Stadtverordnete zum Teil aneinander vorbei agiert hätten. Das Stadtoberhaupt räumte auch Fehler bei Dringlichkeitsentscheidungen ein. Die sollen künftig Ausnahme bleiben, da kurzfristige Ladungen zur Stadtparlamentssitzung zumutbar seien – auch die Sicht der Kommunalaufsicht, wie Thomas Schmidt nun erfuhr. Der Verwaltungschef entschuldigte sich für die Unzufriedenheit mit der Verwaltung und gelobte, „meinen Anteil zu einer besseren Zusammenarbeit zu leisten“ und „die Arbeit der Verwaltung transparenter zu gestalten“. Kirsten Graulich

Kirsten Graulich