Potsdam-Mittelmark: Mobilfunk teuer bezahlt

Wolfgang Kroll muss womöglich 10000 Euro zahlen, die er sich als Bürgermeister fürs Handy erstatten ließ Von Henry Klix Michendorf · Langerwisch - Darf ein ehrenamtlicher Bürgermeister seine Mobilfunkkosten fast komplett bei der Gemeinde abrechnen? In Michendorf führte die Frage in der Gemeindevertretersitzung am Montag zu einer einstündigen Debatte hinter verschlossenen Türen. Über die Antwort wurde man sich in geheimer Abstimmung einig: Nein, er darf es nicht, fanden 12 der 19 Abgeordneten. Gemeindevertreter Wolfgang Kroll hat in seiner Zeit als Bürgermeister der früheren Gemeinde Langerwisch von 1994 bis 2003 etwa 10000 Euro mit dem Handy vertelefoniert und in Rechnung gestellt. Unabhängig davon floss die monatliche Aufwands-Entschädigung von 715 Euro, zu der noch Sitzungsgelder hinzukamen. Die Rückerstattung der Mobilfunkkosten war durch einen Beschluss des Langerwischer Gemeinderats gedeckt, der durch die Verwaltung nie beanstandet wurde. Kroll musste also von der Rechtmäßigkeit seines Handelns ausgehen, wie er in einem Brief an die Gemeindevertreter betont. Er argumentiert, dass er als ehrenamtlicher Bürgermeister keine Bürotätigkeit ausgeübt hat. Er sei als Inhaber einer Fahrschule vielmehr ständig beruflich unterwegs. Das Rechnungsprüfungsamt hatte das Vorgehen zwar zaghaft infrage gestellt. Er habe sich aber im Jahr 2000 bei der Kommunalaufsicht in Belzig rückversichert, schreibt Kroll. Dem Antwortschreiben sei nicht zu entnehmen gewesen, dass das Ganze rechtswidrig ist. Durch PNN-Artikel im Herbst vorigen Jahres wurde die Praxis öffentlich. Das Innenministerium veranlasste daraufhin eine erneute Prüfung durch die Kommunalaufsicht. Seitdem macht die Belziger Behörde Druck bei Bürgermeisterin Cornelia Jung, um die Sache zu bereinigen. Jung sei nicht aktiv geworden, sagte Ines Pahlke von der Kommunalaufsicht. Schließlich wurde die pikante Angelegenheit im September durch eine Anordnungsverfügung Pahlkes an die Bürgermeisterin auch den Gemeindevertretern bekannt. Ein durch Jung eingeleitetes, fristwahrendes Klageverfahren gegen die Verfügung wurde per Beschluss am Montagabend abgebrochen. Jung sagte gestern gegenüber den PNN, sie werde bezüglich der Rückzahlungshöhe ihren „Ermessensspielraum“ prüfen. Zuvor werde der Vorgang nochmal unter die Lupe genommen. Womöglich müsse Kroll nicht den vollen Betrag begleichen, so die Bürgermeisterin. Der Vorgang wäre vielleicht sogar glimpflich für ihn ausgegangen, wenn er mit Einzelverbindungsnachweisen den dienstlichen Charakter seiner Gespräche hätte nachweisen können. Das konnte er nicht. „Zum damaligen Zeitpunkt wurden auch nie Einzelnachweise für meinen Aufwand verlangt“, verteidigt sich Kroll in dem den PNN vorliegenden Brief. Ob ein Bürgermeister von 1600 Einwohnern so viel Zeit für sein Dorf am Telefon verbringt, ziehen einige Michendorfer Gemeindevertreter dennoch sehr in Zweifel. Verärgerung gab es Montagabend aber auch, weil Bürgermeisterin Jung die Sache ein Jahr lang in ihrer Schublade verschlossen ließ. Sogar von „Vertrauensbruch“ war die Rede.