Potsdam-Mittelmark: Modellversuch wird Dauerlösung

Ständige Außenstelle des Verkehrsamtes Werder in Beelitz Beelitz. Das Modellprojekt lief prima, nun soll es zum Alltag werden: Alles sieht danach aus, dass in Beelitz dauerhaft eine Außenstelle des mittelmärkischen Verkehrsamtes in Werder gebildet wird. Die Beelitzer Stadtverwaltung und Verkehrsamtsleiter Lutz Lorenz sind sich über inhaltlichen Fragen und die weitere Finanzierung weitgehend einig. In den nächsten Wochen möchte man einen Vereinbarung treffen, die die ständige Außenstelle möglich macht. Seit Dezember 2002 hatte das Beelitzer Einwohnermeldeamt innerhalb eines bundesweit einmaligen Pilotversuchs stufenweise nahezu alle behördlichen Leistungen des Kreis-Verkehrsamtes übernommen. Bürger aus Beelitz und Seddiner See konnten sich seitdem den Weg nach Werder sparen. Und taten es auch, weiß Hauptamtsleiter Rudolf Seidel (SPD): Etwa 90 Vorgänge monatlich gab es in den Bereichen Stilllegungen, Halterwechsel innerhalb des Landkreises oder Umzug. „Die Bürger waren dankbar, dass sie nicht, vielleicht auch noch mehrfach, nach Werder fahren müssen.“ Gescheitert sei allerdings der im September 2003 gestartete Versuch, auch Leistungen, die im Zusammenhang mit dem Wechsel von Autokennzeichen stehen, anzubieten. Damit war nahezu das komplette Leistungsspektrum des Verkehrsamtes in Beelitz abrufbar. In diesem Bereich habe es aber nur ganz vereinzelte Nachfragen gegeben, sagte Seidel. „Die Autohäuser nehmen uns hier wohl die Arbeit ab.“ Zudem seien einige rechtliche Probleme bis zum Schluss ungelöst geblieben. So werden Kennzeichen-Dienstleistungen auch künftig in Werder abgefragt werden müssen. Änderungen der Halterdaten können aber voraussichtlich auch nach dem Schluss der Modellphase am 31. März weiter in Beelitz abgewickelt werden. Der Verwaltungsaufwand und die Standleitung ins Landratsamt sollen, wie in der Modellphase, durch die eingenommenen Gebühren gedeckt werden. Da immer noch Aufwand in Werder und auch beim Kraftfahrtbundesamt in Flensburg/ Dresden verbleibt, werden 25 Prozent der Gebühren dorthin abgeführt. Der Rest, knapp 8 Euro pro Vorgang, bleibt in Beelitz. Die erforderliche drittel Personalstelle wird durch interne Lösungen kostenneutral bleiben, sagte Seidel. Seidel hält die Beelitzer Erfahrungen für „verallgemeinerungswürdig“. Und auch Lutz Lorenz geht davon aus, dass andere Kommunen des Landkreises dem Beispiel folgen wollen. Noch in diesem Jahr will der Verkehrsamtsleiter ein „Musterprojekt“ vorlegen, dass das Vorbild übertragbar macht, wenngleich es sich für weniger dicht besiedelte Bereiche kaum lohnen würde. Unterdessen interessieren sich laut Lorenz auch andere brandenburgische Landkreise inzwischen für die mittelmärkischen Gehversuche zur „integrierten Kommunalverwaltung“. HKX