Potsdam-Mittelmark: Nach Masse jetzt Klasse

Stahnsdorfer SPD will nach Jahren des Zuzugs mehr in soziale Infrastruktur investieren/Gemeinde plant neue Kita und Sporthalle Von Peter Könnicke Stahnsdorf. Unter dem Titel „Mut zur Zukunftsinvestition“ wartet die SPD Stahnsdorf mit einem „Gesamtkonzept für Stahnsdorf“ auf. Darin definiert sie in zehn Schwerpunkten voranginge Maßnahmen für die Gemeinde. Vor allem skizzieren die Sozialdemokraten Nachholbedarf beim Ausbau der sozialen Infrastruktur. Diese sei in nahezu allen Bereichen „nicht mitgewachsen“: die Ausstattung mit Kita- und Hortplätzen, ein weiterführendes Schulangebot und kulturelle Einrichtungen seien mangelhaft, auch die Infrastruktur für den Pkw- und Schwerlastverkehr sei unzureichend entwickelt. Durch attraktive Schul- und Freizeitangebote soll die „Abwanderung“ Stahnsdorfer Kinder und Jugendlicher nach Berlin und Potsdam gestoppt werden. Daher plädiert die SPD, die begonnene Abstimmung mit den Nachbarkommunen über ein weiterführendes Schulangebot insbesondere im Gymnasialbereich fortzuführen, mögliches Interesse freier Träger zu prüfen und zu hinterfragen, ob die Einrichtung einer Ganztagsschule sinnvoll ist. Der Einsatz freier Träger sollte auch für eine weitere Kita geprüft werden, die in Stahnsdorf gebraucht werde. Derzeit sind die bestehenden Einrichtungen zu 113 Prozent ausgelastet. Aufgrund des hohen Bedarfs hält die SPD es für erforderlich, eine Hortkonzept zu erarbeiten. Um die Attraktivität der Zille-Grundschule zu erhöhen, spricht sich der SPD-Ortsverband für den Bau einer multifunktionalen Schulsporthalle aus, die auch von den Stahnsdorfer Sportvereinen und für kulturelle Veranstaltungen genutzt werden kann. Damit greift die SPD einen Vorschlag auf, mit dem die Gemeindeverwaltung schon einige Zeit schwanger geht. Neu hingegen ist der Ansatz, mit dem die Sozialdemokraten bessere Strategien für die Vermarktung des Gewerbegebietes entwickeln will: Ein Runder Tisch soll einberufen werden, an dem auch ortsansässige Gewerbetreibende Platz nehmen sollen. Stahnsdorf Sozialdemokraten sehen die „Grenzen eines sinnvollen Wachstums“ der Kommune erreicht. Neue Bebauungspläne sollten gestoppt oder begrenzt, lediglich bestehende Siedlungsstrukturen verdichtet werden. Den bislang erfolgreichen Konsolidierungskurs der Finanzen der einst arg angeschlagenen Gemeinde hält die SPD für richtig – „auch um den Preis der sehr gebremsten Investitionstätigkeit“. Angesichts des Bevölkerungszuwachses – durch die neuen Bauaktivitäten im Grashüpferviertel und die Wohnungsbauvorhaben des Bundes ist mit weiterem Zuzug zu rechnen – mahnt die SPD nun Zukunftsinvestitionen an. Als Finanzierungsquelle sehen die Sozialdemokraten dabei das vom Land geplante Finanzausgleichsgesetz: Bisher erhielt die Kommune ihre finanziellen Zuweisungen vom Landkreis nach dem traditionellen Gemeindefinanzierungsgesetz. Statt der bisher 2,88 Millionen Euro könnte Stahnsdorf nun durch die direkte Zuweisung der Mittel durch das Land mehr als das Doppelte erhalten. „Eine große Chance für Investitionen“, befinden die Stahnsdorfer Sozialdemokraten. Eine Reihe der sozialdemokratischen Prioritäten findet sich in den Haushaltseckdaten für 2005 wieder, die Bürgermeister Gerhard Enser (CDU) Ende des Monats den Gemeindevertretern vorstellen will. Darin sind u.a. 2,3 Millionen Euro für den Bau einer neuen Kita und vorgesehen. 2,86 Millionen Euro werden für eine neue Schulsporthalle kalkuliert. Bei der Vielzahl der gleichen Ansätze finden die Sozialdemokraten in Enser einen prominenten Fürsprecher, der das SPD-Zukunftspaket mit den Worten empfängt: „Damit ist die SPD ja fast auf Bürgermeister-Kurs."