Potsdam-Mittelmark: Neue Mehrheiten im Rathaus Dietmar Otto leitet Stahnsdorfs Gemeinderat
Stahnsdorf - In der Stahnsdorfer Gemeindevertretung kündigen sich neue politische Machtverhältnisse an: Mit der Mehrheit von 13 zu 10 Stimmen ist der SPD-Politiker Dietmar Otto am späten Donnerstagabend auf Vorschlag der Stahnsdorfer CDU überraschend zum neuen Vorsitzenden der Gemeindevertretung gewählt worden. Die Wählergruppe des Bürgermeisters Bernd Albers, „Bürger für Bürger“, musste indes eine empfindliche Niederlage einstecken: Ihr Kandidat Michael Grunwaldt muss sich mit dem Stellvertreterposten begnügen.
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Stahnsdorf - In der Stahnsdorfer Gemeindevertretung kündigen sich neue politische Machtverhältnisse an: Mit der Mehrheit von 13 zu 10 Stimmen ist der SPD-Politiker Dietmar Otto am späten Donnerstagabend auf Vorschlag der Stahnsdorfer CDU überraschend zum neuen Vorsitzenden der Gemeindevertretung gewählt worden. Die Wählergruppe des Bürgermeisters Bernd Albers, „Bürger für Bürger“, musste indes eine empfindliche Niederlage einstecken: Ihr Kandidat Michael Grunwaldt muss sich mit dem Stellvertreterposten begnügen.
Noch in den vergangenen fünf Jahren konnte Albers mit der Hausmacht seiner Wählergruppe und der Unterstützung der Linken seiner Mehrheiten im Gemeinderat sicher sein. Die Zeit scheint nun vorbei. Das sagt der neue CDU-Fraktionschef Daniel Mühlner. „Man kann in der Abstimmung schon eine gewisse Signalwirkung sehen“, so Mühlner. In den vergangenen fünfeinhalb Jahren der abgelaufenen Legislaturperiode habe die CDU seiner Erinnerung nach nur zwei eigene Beschlussvorlagen durch Abstimmungen bringen können. Beide Male ging es um die ohnehin meist unstrittige Besetzung von Ausschüssen.
Bei der jüngsten Wahl legte die CDU aber acht Prozent zu und hat sich offenbar quer durch die Gemeindevertretung Partner gesucht – vorneweg die SPD. Auf Vorschlag Mühlners wurde SPD-Politiker Otto der wichtige Posten des Vorsitzenden zuteil. Otto leitet künftig die Sitzungen vom Podium aus.
Möglich wurde das, weil die CDU selbst bereits 5 von 22 Sitzen innehat. Zudem kooperiert sie in einer Fraktion mit dem AfD-Politiker Christian Kümpel. Mit den drei Sitzen der SPD kommt das Bündnis auf elf Stimmen. Das reicht noch nicht zu einer Mehrheit – hätten am Donnerstagabend nicht ausgerechnet die beiden Vertreter der Linken, Rosemarie Kaersten und Harald Mushack, auf eine geheime Abstimmung zur Wahl des Vorsitzenden gedrungen. So lässt sich rein rechnerisch spekulieren, dass Bürger für Bürger mit Bürgermeister Albers nur noch bei den beiden Grünen-Vertretern Unterstützer gefunden haben.
BfB-Fraktionschef Gerold Maelzer versuchte indes, die Wahl zum Gemeinderatsvorsitzenden herunterzuspielen: „Es gab eine Abstimmung und das Ergebnis akzeptieren wir“, sagte Maelzer. Er hofft zudem, dass sich spätere Sachfragen nicht mehr nur um die Frage von möglichen neuen Machtverhältnissen drehen. Tobias Reichelt
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