Potsdam-Mittelmark: Neues Jahr, mehr Geld

Stahnsdorf - Mit Steuereinnahmen von rund 10,4 Millionen Euro rechnet die Gemeinde Stahnsdorf im nächsten Jahr. Das geht aus dem Entwurf der Haushaltssatzung 2007 hervor, über den die Gemeindevertreter demnächst beraten werden. Als erfreulich wertete Bürgermeister Gerhard Enser (CDU) in der Sitzung der Gemeindevertreter am Donnerstag den Zuwachs bei den Gewerbesteuern, die in diesem Jahr bei rund 4,9 Millionen Euro liegen und sich 2007 voraussichtlich auf 6,1 Millionen Euro erhöhen werden.

Dass es in Stahnsdorfs Kasse kräftig klingeln wird, ist allerdings nicht nur Grund zur Freude, denn die höheren Steuereinnahmen mindern gleichzeitig die Schlüsselzuweisungen vom Land um rund 470 000 Euro. Auch die Kreisumlage wird voraussichtlich von 3,8 Millionen Euro im Jahr 2006 auf 4,6 Millionen Euro steigen. Trotzdem will die Kommune ihre freiwilligen Leistungen nicht schmälern und hält auch am größten Investitionsvorhaben fest, dem „Club an der Bäke“, der zu einem Mehrgenerationenhaus umgestaltet werden soll. Dafür werden im nächsten Jahr 500 000 Euro eingestellt, 600 000 Euro sind für 2008 vorgesehen.

Mit 250 000 Euro leistet sich die Kommune einen neuen Sportplatz für die Grundschule „Heinrich Zille“, deren Laubengang zusätzlich mit 100 000 Euro saniert werden soll. Außerdem sind Sanierungsarbeiten für die neue zweite Grundschule in Höhe von 100 000 Euro und für die Kita Mäuseburg in Höhe von 200 000 Euro geplant.

Keinen Zuschuss wird es im nächsten für das Kleinmachnower Freibad Kiebitzberge geben, „da mit einem Bauplanungsrecht noch nicht gerechnet werden kann“, so Enser. Dagegen sind im Investitionsprogramm der Gemeinde ab 2008 jährlich 100 000 Euro als Stahnsdorfer Sanierungsanteil für das Bad vorgesehen. Anteilige Gelder wurden auch für Erschließung und Ausbau von Gemeindestraßen in der Vogelsiedlung geplant und mit 300 000 Euro soll der Geh- und Radweg Lindenstraße gebaut werden.

Diese Investitionen sind jedoch nur möglich mit einer Entnahme in Höhe von knapp 1,4 Millionen Euro aus der Rücklage, die Ende 2007 voraussichtlich 6,5 Millionen Euro betragen wird. Davon sind sechs Millionen Euro im Juni 2010 als letzte Tilgungsrate an die Investitionsbank des Landes (ILB) zurück zu zahlen. Doch bis zu diesem Zeitpunkt soll das Geld für die Gemeinde arbeiten und ist deshalb fest angelegt worden, um so Zinsen kassieren zu können. Ab 2010, so Ensers Prognose, würden keine Mittel mehr aus der Rücklage verfügbar sein. Die Summe von 1,2 Millionen Euro, die der Vermögenshaushalt 2010 dann als Fehlbetrag ausweise, müsste über Kredite ausgeglichen werden oder das Investitionsprogramm ist um diese Summe zu kürzen.

Enser berichtete auch über die hohe Verschuldung der gemeindeeigenen Wohnungsgesellschaft Stahnsdorf. Deren Jahresbilanz 2006 schließt mit einem Fehlbetrag von 8,9 Millionen Euro ab. Zwar konnten die Mietschulden teilweise abgebaut werden, aber das Ausfallrisiko bei Mieteinnahmen wird durch die neuen Regelungen des Arbeitslosengeldes begünstigt. Für ein Darlehen, mit dem Anfang der 90er Jahre rund 300 Wohnungen saniert wurden, stehen nun noch Zinstilgungen an, für die die ILB bisher einen Sonderzinssatz von zwei Prozent gewährte.

„Sollte die ILB ab 2008 einer erneuten Zinssenkung von vier auf zwei Prozent nicht zustimmen, wird sich die finanzielle Lage der Gesellschaft verschlechtern“, heißt es im Bericht zum Geschäftsjahr 2006. Zur Zeit laufen dazu Gespräche mit der ILB, informierte Enser in der Sitzung. Kirsten Graulich

Kirsten Graulich