Potsdam-Mittelmark: Neuverschuldung für Blütentherme

Werder (Havel) - Der Haushalt der Stadt Werder steht erneut im Zeichen der Blütentherme: Die Stadt wird den Neubau des Freizeitbades am Zernsee in diesem Jahr mit 8,5 Millionen Euro aus einem DKB-Kredit bezuschussen. Schon mit dem Haushalt des vergangenen Jahren wurden 9 Millionen Euro aus der städtischen Rücklage für das Projekt bereitgestellt, das die Stadt von der mittelfränkischen Kristall Bäder AG bauen lässt. Mit der Übernahme des Bades in den kommenden Jahren will die Kristall Bäder AG die Stadt von allen finanziellen Lasten freistellen. Das Modell soll sich auch rechnen, weil das Rathaus nicht, wie meist üblich, die Betriebskosten für das Bad bezahlen muss.

Durch den Thermen-Kredit wird die Schuldenlast der Stadt in diesem Jahr von 5,7 auf 13,8 Millionen Euro steigen. Die Therme wird noch durch eine andere Investition profitieren: Für einen neuen Geh- und Radweg vom Bahnhof zur Therme und einen Aussichtspunkt am Zernssee sollen 330 000 Euro fließen, wobei es dafür 260 000 Euro Landes-Fördermittel geben soll.

Darüber hinaus wird es in diesem Jahr meist nur für drängende Investitionen in Kitas, Schulen und Straßen reichen. Selbst der dringend erforderliche Ersatzneubau der Töplitzer Kita wird nun als „public-private-partnership“ (ppp) realisiert: Er wird in den nächsten beiden Jahren nicht aus dem städtischen Haushalt, sondern von der Haus- und Grundstücksgesellschaft HGW finanziert. Die Stadt wird ihrer Tochtergesellschaft das Baugrundstück übertragen, die HGW könne den rund zwei Millionen teuren Neubau „unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten flexibler realisieren“, wie es in einer Rathausvorlage heißt. Für die Miete müssen dann jährlich 105 000 Euro aus dem Haushalt aufgebracht werden.

„Wir stärken damit ein neues Geschäftsfeld der HGW“, so Bürgermeister Werner Große (CDU) mit Verweis auf ein zweites Projekt der GmbH: Sie soll für den Landkreis auch die neue Rettungswache in der Damaschkestraße als ppp-Projekt errichten (PNN berichteten). Der Hauptausschuss stimmte diesem Modell und auch dem Haushaltsentwurf am Donnerstagabend einstimmig zu. Am 19. April sollen die Stadtverordneten darüber entscheiden.

Beschlossen wäre damit auch die Innensanierung der Hagemeister-Grundschule: Mit 130 000 Euro für die Innensanierung soll die Schulerneuerung abgeschlossen werden. In die Kellersanierung der Kita „Anne Frank“ sollen 300 000 Euro fließen. Die Stadtsanierung auf der Inselstadt wird mit 370 000 Euro bezuschusst, der denkmalgeschützte Schornstein am Parkplatz Werderwiesen zudem für 55 000 Euro rekonstruiert. Für den Bau eines Toilettencontainers am „Strandbad Werder“ werden im Haushalt 30 000 Euro bereitgestellt.

Sechsstellige Beträge soll es für den dringenden Ausbau von Nebenstraßen in Glindow geben: 116 000 für die Bliesendorfer Straße, 495 000 für die Mühlenstraße und 210 000 Euro für die Immenstraße. Das Land will in diesem Jahr voraussichtlich auch die Bauarbeiten in der Eisenbahnstraße fortsetzen und die Dorfstraße in Plötzin ausbauen, die Stadt hat für diesen Fall ihren Anteil für Gehwege und Straßenlaternen beseitegelegt. Insgesamt belaufen sich die Investitionen bei einem Gesamtetat von 35 Millionen Euro in diesem Jahr auf gut 12 Millionen.

23,8 Millionen Euro des Etats kann die Stadt durch Steuern decken, das Gesamtsteueraufkommen ist damit im Vergleich der Vorjahre stabil. Henry Klix