Potsdam-Mittelmark: Nicht alle Wünsche werden wahr

Nuthetal – Das neue Haushaltsjahr könnte für die Gemeinde Nuthetal mit einem Defizit von fast 800 000 Euro starten. Das war auf der jüngsten Sitzung des Nuthetaler Finanzausschusses deutlich, auf der erstmals über einen Doppik-Haushalt beraten wurde. Die Höhe der Abschreibungen, die bei der neuen Bewertung der kommunalen Güter erstmals erfasst werden müssen, liegen bei 765 600 Euro, so Kämmerer Stephan Ranz. Streichung oder Rückstellung von Vorhaben stehen jetzt an, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Ansonsten drohe wieder ein Haushaltssicherungskonzept, das lediglich die Finanzierung der Pflichten der Kommune zulasse, hieß es.

Für 2010 haben vorerst alle Ausgabenwünsche Eingang in den Haushalt gefunden. Nun müssten die Fachausschüsse Prioritäten setzen. Diskutiert wurde, ob die gesamten Rücklagen in Höhe von 438000 Euro für den Haushaltsausgleich ausgegeben werden sollen. Niemand wisse, wie sich die Steuereinnahmen im Jahr 2010 entwickeln werden, warnte die Chefin des Finanzausschusses, Ute Hustig.

Auch die Schlüsselzuweisungen vom Landkreis Potsdam-Mittelmark – 2009 lagen sie bei knapp 2,5 Millionen Euro – könnten sinken, die abzugebende Kreisumlage dagegen steigen, fürchtet der Kämmerer. Zwei Jahre sei sie bei gut drei Millionen Euro konstant geblieben. Auch der Ortsentwicklungsausschuss beriet am Dienstagabend über den Haushalt. 400000 Euro hält Nuthetal trotz ausstehender Entscheidung als Sperrbetrag für einen im Gespräch befindlichen Kita-Anbau bereit. Die laufende energetische Sanierung der Rehbrücker Grundschule „Otto Nagel“ wird aus dem Konjunkturpaket II zu 75 Prozent finanziert. Die Kosten für die energetische Sanierung der Saarmunder Schule und Kita werde jetzt aufgenommen, obwohl die Ausschreibung noch nicht abgeschlossen ist. Um die erhoffte Förderung des Bildungsministeriums aus DDR-Parteienvermögen für neu zu errichtende Spielplätze mit dem Eigenanteil absichern zu können, wurden entsprechende Mittel eingestellt.

Im Straßenbau könnte prioritär die Beethovenstraße ausgebaut werden. Wegen einer Häufung von Unfällen mit Fußgängern und Radfahrern sei das unstrittig, hieß es im Ortsentwicklungsausschuss. Dann könnten die Jean-Paul- und die Gerhart-Hauptmann-Straße, der vordere Teil der Feldstraße und der Gehweg der Schlüterstraße ausgebaut werden. Für die Alice-Bloch-Straße sollte bei vorhandenen Finanzen zumindest mit der Planung begonnen werden, hieß es im Ortsentwicklungsausschuss.

Ute Kaupke

Ute Kaupk