Potsdam-Mittelmark: Noch kein Patentrezept gefunden

Einheitliche Kategorien für Straßen gesucht Michendorf · Die Beteiligung der Einwohner an den Kosten für den Straßenbau war das Hauptthema einer gemeinsamen Sitzung von Finanz- und Bauausschuss der Großgemeinde Michendorf. Per Gesetz werden die Straßen im kommunalen Bereich in verschiedene Kategorien eingeteilt. Die Zuordnung obliegt jedoch weitestgehend der Entscheidung deGemeindevertretung. Bauamtsleiter Karl-Heinz Oed wollte mit der Diskussion eine möglichst große Kontinuität in der Höhe des Anliegeranteils in allen Ortsteilen über eine längere Zeit erreichen, wie er ausführte. Doch schon bei der Frage der Zuordnung konnte sich das Gremium noch nicht eindeutig festlegen. Relativ einfach ist die Zuordnung von Sackgassen beziehungsweise Kreis-, Landes- oder Bundesstraßen, die zum einen als reine Anlieger- oder andererseits als reine Hauptverkehrsstraßen fungieren. Die Kosten für Baumaßnahmen an Anliegerstraßen werden mit 51 bis 90 Prozent auf die Bürger umgelegt; Hauptverkehrsstraßen liegen in der Baulast überörtlich, nur der Bau der Nebenanlagen ist durch die Anlieger zu tragen. Schwierig ist jedoch die Einordnung der meisten Straßen in die Klasse der Haupterschließungsstraßen, weil deren Funktion zwischen Anlieger- und Hauptverkehrsstraße liegt und sie so auch bezüglich der Kostenteilung einem breiteren Spielraum unterliegen. Das erhoffte Patentrezept mit eindeutiger Definition des Straßentyps und entsprechender Kostenspaltung konnte trotz längerer Diskussion auch für Michendorf noch nicht gefunden werden: Während ein Teil der Abgeordneten die Gemeinde „als relativ wohlhabend“ ansah und zugunsten der Bürger den Gemeindeanteil höher legen möchte, beklagten andere Abgeordnete die gegenwärtigen Kürzungen im Sozialhaushalt und möchten Straßenbau nur auf Bürgerwillen mit maximaler Anliegerbeteiligung betreiben. Eine Tendenzabstimmung ergab immerhin eine knappe Mehrheit für die Behandlung der innerörtlichen zweiseitig erreichbaren Straßen als Anliegerstraßen. Rs