Potsdam-Mittelmark: Nur 21 Plakate für Claudia Tittel? Denkwürdige Mails

Schwielowsee - Freitagnachmittag, 13.15 Uhr: Schock im Bürgermeisterwahlkampf von Claudia Tittel (SPD/ Offensive Schwielowsee). Auf Mail-Anfrage ihres Wahlkampfteams wird ihr vom Rathaus Schwielowsee mitgeteilt, dass sie nur 21 Wahlplakate im gesamten Gemeindegebiet aufhängen darf. „Die Größe geben wir nicht vor“, heißt es im Antwortschreiben des Ordnungsamtes. Wir beurteilen aber anhand der Größe des Plakats z.B., ob sich daraus an dem konkreten Standort Verkehrsbehinderungen ergeben können.“ Claudia Tittel ist ein noch recht neues Gesicht in der Gemeinde. „Um die Kandidatin angemessen bekannt zu machen, müssen mindestens 300 Plakate gehängt werden“, meint Burkhard Schlothauer, Sprecher der Offensive Schwielowsee. Das Rathaus müsse laut Landesrichtlinie gewährleisten, dass mit Blick auf die politische Willensbildung und das Recht der freien Meinungsäußerung eine „angemessene Wahlwerbung“ möglich wird, so Schlothauer. „Die amtierende Bürgermeisterin versucht auf dem Amtsweg, Werbung der Konkurrentin zu verhindern“, erklärte er gegenüber den PNN.

Bürgermeisterin Kerstin Hoppe (CDU) räumte die „missverständliche Formulierung“ ihrer Ordnungsamtsleiterin gestern ein. „Sie meinte statt Wahlplakaten sogenannte Wahlaufsteller, die schon aus Platzgründen einer gewissen Beschränkung hinsichtlich ihrer Anzahl unterliegen“, so Hoppe auf Anfrage. Selbstverständlich würden den Kandidaten so viele Wahlplakate genehmigt, wie sie beantragen, so weit nicht die Verkehrssicherheit gefährdet wird. Den Vorwurf der Rechtsbeugung könne sie nur zurückweisen. „Eine Beschränkung auf 21 Wahlplakate wird es nicht geben“, teilte Hoppe noch gestern Nachmittag auch dem Wahlkampfteam Tittels mit. Sie tritt am 24. Oktober gegen die Amtsinhaberin und Roland Büchner (BBS) an. hkx