Potsdam-Mittelmark: Nur noch 50 Wahlplakate pro Kandidat Fraktion CDU/Grüne gegen „Materialschlacht“
Nuthetal - Über eine mögliche Begrenzung von Wahlplakaten in der Gemeinde diskutiert heute Abend der Nuthetaler Hauptausschuss. Die Fraktion CDU/Grüne hatte angeregt, zur Bürgermeisterwahl am 29.
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Nuthetal - Über eine mögliche Begrenzung von Wahlplakaten in der Gemeinde diskutiert heute Abend der Nuthetaler Hauptausschuss. Die Fraktion CDU/Grüne hatte angeregt, zur Bürgermeisterwahl am 29. August jedem Kandidaten nur fünfzig Plakate zuzugestehen, die für eine Frist von vier Wochen im Gemeindegebiet angebracht werden dürfen. Damit solle einer Verschandelung der Ortsteile während des Wahlkampfes vorgebeugt werden. „Wir sind nach der letzten Wahl von vielen Bürgern angesprochen worden, ob ein solches Ausmaß an Verschandelung durch Wahlplakate sein muss“, erklärte der von Grünen und Union unterstützte Bürgermeisterkandidat Rainer vom Lehn (parteilos) den PNN.
Bis zu vier Plakate hatten zur Landtagswahl 2009 an den Masten der Straßenlaternen übereinander geprangt. Den Versuch, eine sinnvolle Begrenzung durchzusetzen, sei es in jedem Fall wert, sagte vom Lehn, zumal etliche Bürger darin eine unnütze Geldverschwendung sehen würden. „Wir schließen uns dem Bürgerwillen an und wollen eine Materialschlacht verhindern“, erklärt er. Ordnungsamtschef Rolf Oppenkowski sieht im Rahmen der Erlaubnis zur Sondernutzung des Straßenraumes für die Plakatierung durchaus die Möglichkeit einer Einschränkung, teilte er in der jüngsten Sitzung des Ordnungsausschusses mit. Martin Klemm (SPD) hielt die Befristung für zweifelhaft. Mehrheitlich hatte sich das Gremium für den Vorschlag ausgesprochen. Der Hauptausschuss trifft sich heute um 18 Uhr in der Gemeindeverwaltung, Arthur-Scheunert-Allee 103. Ute Kaupke
Ute Kaupke
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