Potsdam-Mittelmark: Nur um ein paar Nuancen

Teltow - Es war vorauszusehen, dass der Bauausschuss auf seiner Sitzung am Dienstag die Planungen zum Ausbau der Siedlungsstraßen im Musiker- und Flußviertel ablehnen würde. Denn abermals wurden dem Ausschuss die gleichen Pläne präsentiert wie in den vorhergehenden Sitzungen. Mehrfach hatte das Gremium diese bereits abgelehnt, da sich die Papiere nicht am einst beschlossenen Minimalstandard für Siedlungsstraßenbau orientierten. Weitere Kritikpunkte waren fehlende Versickerungsmöglichkeiten für Regenwasser, ebenso unberücksichtigt waren die Anregungen von Anwohnern geblieben.

Vermochte Bürgermeister Thomas Schmidt (SPD) unlängst noch ein Kommunikationsproblem zwischen der Verwaltung und den Stadtverordneten zu erkennen, offenbaren sich nun zunehmend erhebliche Differenzen, die einige Ausschussmitglieder in der Diskussion mutmaßen ließen, es gehe dem Amt um ein Kräftemessen. Bauamtsleiter Bernd Wiebrecht war bemüht diesen Eindruck zu dementieren und versicherte: „Wir liegen doch in unseren Auffassungen nicht weit auseinander, sondern nur um ein paar Nuancen“. Auch Bürgermeister Schmidt wertete die bisherige Zusammenarbeit als positiv und konstruktiv. Doch die Diskussion zeigte, dass die Wahrnehmung der Ausschussmitglieder eine andere ist. „Die Beharrlichkeit, mit der unsere Vorgaben konterkariert werden lässt nur die Alternative zu, dass wir ablehnen“, sagte CDU-Vertreter Ulrich Langner. Er warf dem Bauamt auch vor, es habe sich in den letzten Monaten nichts bewegt.

Besonders verärgert war der Ausschuss darüber, dass die Verwaltung sich ihre Planungsauffassung per Gutachten bestätigen ließ. Aus dem nun vorliegendem Papier geht jedoch lediglich hervor, dass der technologische Ablauf, den das Amt vorschlägt, richtig ist. Daran hatte aber bisher keiner der Stadtverordneten gezweifelt, wie Frank Fromm (SPD) klarstellte. Vielmehr sei es ihnen um einen kostengünstigen Straßenbau gegangen, der Versickerung zulasse und auch den Vorstellungen der Bürger entspreche. Den dazu notwendigen Mut für neue Ideen, vermisse er jedoch, da bisherige Forderungen stets ignoriert wurden, kritisierte Fromm. Der Ausschuss stellte auch klar, dass die bisherigen Planungskosten nicht zu Lasten der Anwohner gehen dürfen, ebenso wenig die Kosten für das Gutachten.

Um nicht noch mehr Zeit verstreichen zu lassen, wollen die Stadtverordneten nun weitere Planungsbüros beauftragen, die bereits Erfahrungen mit minimalem Straßenausbau haben. Mehrere Vorschläge gab es dazu im nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Außerdem wurde angeregt, dass Bürger ihre Straßen künftig auch privat ausbauen können, was in anderen Orten bereits praktiziert wird. Für diese Alternative muss aber erst noch ein Beschluss gefasst werden. K. Graulich

K. Graulich