Potsdam-Mittelmark: Nuthetal reicht’s

Nuthetal/Michendorf - Die Gemeinde Nuthetal setzt ihren Michendorfer Nachbarn womöglich die Pistole auf die Brust: Wenn man in der Verbandsversammlung des gemeinsamen Wasser- und Abwasserzweckverbandes Mittelgraben künftig nicht gleichberechtigt abstimmen kann, will sich Nuthetal aus dem Verband verabschieden. Eine entsprechende Empfehlung der Nuthetaler Arbeitsgruppe Wasser/Abwasser soll am morgigen Dienstag in der Gemeindevertretung abgestimmt werden. Bei einem Austritt könnten die Leistungen an einen Eigenbetrieb übertragen oder ausgeschrieben werden, wie es von der AG weiter heißt.

In der Vergangenheit hat die Michendorfer Mehrheit in der Verbandsversammlung dazu geführt, dass Skepsis aus Nuthetal, etwa zum beabsichtigten Bau eines neuen Wasserwerks, kaum Gehör fand. Nuthetal hat wegen seiner geringeren Einwohnerzahl vier, Michendorf fünf Vertreter. Trotz unterschiedlicher Einwohnerzahlen werde aber auch in anderen Verbänden die Stimmengleichheit praktiziert, heißt es in dem AG-Bericht.

Zum Verbleib Nuthetals im Mittelgraben-Verband wird außerdem gefordert, Handlungsempfehlungen zu folgen, die in einem Prüfbericht der Landesinvestitionsbank ILB im April dieses Jahres gegeben wurden. Weil der Verband in den 90er-Jahren ins Trudeln geraten war, hatte er Liquiditätshilfen und Mittel aus dem Schuldenmanagementfonds des Landes bekommen. Die ILB hat den Verband deshalb im Blick behalten. Der aktuelle Prüfbericht ist der letzte von dreien, die seitdem erstellt wurden.

Der Mittelgraben-Verband habe sich rechtlich, technisch und wirtschaftlich „wesentlich stabilisiert“, wie es in dem Bericht heißt. Die Schulden habe der Verband inzwischen im Griff. Allerdings gibt es auch einige bemerkenswerte kritische Anmerkungen und Ratschläge in der Expertise der ILB. So haben die Prüfer in der Kalkulation der Schmutzwassergebühren Abweichungen vom Kommunalabgabengesetz und Zinssätze festgestellt, die nicht belastbar seien. Die ILB-Experten kalkulierten mit Standardmethoden Gebühren, die 50 bis 70 Cent geringer ausfallen. Der Verband sollte die Gebührensätze „nochmals kritisch überprüfen“, heißt es deshalb im Bericht.

Kritisch werden auch die Kosten bewertet, die die MWA in Kleinmachnow für die Betriebsführung und die Instandhaltung in Rechnung stellt. Deren Volumen entspricht dem Prüfbericht zufolge 50 Prozent aller Verbandskosten. Pro Einwohner betrage der Betriebsaufwand damit etwa 130 Euro, im Landesschnitt sind es rund 80 Euro. Der Mittelgraben-Verband liege damit „am oberen Ende der Aufgabenträger des Landes“. Es sollte, so raten die ILB-Experten, nach Sparpotenzialen gesucht werden. Henry Klix