Potsdam-Mittelmark: Nuthetal schippt nicht

Nuthetal - Das Nuthetaler Rathaus ist mit dem gemeindlichen Winterdienst zufrieden. Die damit erst im vorigen Jahr beauftragte Firma SIL GmbH „kommt jetzt in vollem Umfang ihren Aufgaben nach“, erklärte Bauamtsleiter Torsten Zado im Ortsentwicklungsausschuss am Dienstagabend. Das treffe allerdings nur für die wenigen Straßen und Wege zu, für die satzungsgemäß die Gemeinde zuständig ist. Was die Räumpflicht der Bürger betrifft, sieht es sehr viel schlechter aus. Seitenstraßen werden fast nie geräumt, aufgewühlte Schneemassen und Fahrspuren erschweren das Passieren.

Mitarbeiter des Ordnungsamtes prüfen seit Tagen hauptsächlich die Gehwege und werfen säumigen Bewohnern die Straßenreinigungssatzung mit Bittschreiben in die Briefkasten, den Pflichten nachzukommen. Ordnungsamtsleiter Rolf Oppenkowski schätzt, dass nur fünf Prozent aller Grundstückseigentümer der Räumpflicht zügig nachkommen. Für ihn ein Grund, keine Bußgeldverfahren anzustrengen: „Wir wollen uns nicht mit ganz Nuthetal anlegen.“

Die Nuthetaler Straßenreinigungssatzung verpflichtet die Anlieger, praktisch alle Nebenstraßen bis zur Straßenmitte 14-tägig zu reinigen und im Winter den Schnee zu beräumen – inklusive der Gehwege. Ein Zuwiderhandeln könnte demnach mit bis zu 500 Euro geahndet werden. Im Jahr 2006 war die Satzung geändert worden – auf Bitten von Bürgern, die lieber selbst Gehwege und Straßen von Schmutz und Schnee befreien wollten, statt dafür zu zahlen. Dem Wunsch waren die Gemeindevertreter gefolgt.

Ausschusschef Rainer vom Lehn (CDU/Grüne) sieht die damalige Entscheidung inzwischen kritisch: „So funktioniert das nicht, es muss dringend eingeschritten werden.“ Gemeindevertreter und Rathaus wollen nach der Schneesaison auswerten, was gelaufen ist, und notfalls die Satzung überarbeiten, wie es im Ortsentwicklungsausschuss hieß.

Nur die sachkundige Bürgerin Nicole Beißel verteidigte die säumigen Bürger: Die derzeitige Schneedecke von 40 Zentimetern sei „eine außergewöhnliche Situation“ und nicht zu bewältigen. Dem widersprachen Gemeindevertreter: Wer regelmäßig räume, habe keine Probleme. Streusalz ist übrigens in Nuthetal „grundsätzlich unzulässig“, nur an gefährlichen Stellen oder bei Eisregen erlaubt. Die Satzung liegt im Service-Center der Gemeinde aus und kann im Internet unter nuthetal.de nachgelesen werden. Ute Kaupke

Ute Kaupke