Potsdam-Mittelmark: Offene Fragen zu Haushalt Michendorfs Verwaltung stellt ihn trotzdem zum Beschluss

Michendorf - Zwar gibt es noch ungeklärte Fragen. Dennoch soll der Haushaltsentwurf 2005 dem Gemeindeparlament Michendorf am 13. Dezember zum Beschluss vorgelegt werden. Das sagte Kämmerer Jörg-Peter Melior. Die befürchtete Erhöhung der Kreisumlage um 6,35 Prozent fand bereits Eingang in den Entwurf, der trotzdem ausgeglichen sei. Er beinhaltet Investitionen im Umfang von 1,76 Millionen Euro. Für den Ausbau des Wildenbrucher Gemeindezentrums mit Trauzimmer sind 40000 Euro eingeplant, für die Ausstattung des neuen Gemeindesaals im Michendorfer Gemeindezentrum 60000. In Langerwisch wird mit Städtebau-Fördermitteln die Straße der Einheit fertig, in Michendorf die Fassade von zwei kommunalen Häusern saniert – die Potsdamer Straße 57 und 31. 40000 Euro sieht der Haushalt vor, um den Ausbau von Straßen im Gemeindegebiet zu planen. Die Dianastraße in Michendorf, der Ravensbergweg in Wilhelmshorst, die Dorfstraße in Stücken und ein Rad- und Gehweg durch Fresdorf stehen auf der Agenda. Umstritten ist die Frage, welche der Straßen auch saniert wird. Das Geld für die Umsetzung reicht im nächsten Jahr nicht für alle vier Projekte. Laut Melior würden 325000 Euro in die Rücklage fließen, die man im Jahresverlauf per Nachtragshaushalt noch einsetzen könnte, „wenn sich die politische Ebene einig wird“. Finanzausschussvorsitzende Marion Baltzer (CDU) stellte dieses Vorgehen auf der jüngsten Sitzung des Gremiums allerdings in Frage. „Wir können keinen Haushalt verabschieden, bevor nicht alle Fragen geklärt sind.“ Den Versuch der Bauverwaltung, durch Punktverteilung der örtlichen Gremien eine Prioritätenliste zu erstellen, sieht Melior als gescheitert. Die Ortsbeiräte hatten jeweils ihre Ortsprojekte an die Spitze gesetzt oder eine Beteiligung ganz verweigert. Auch der Finanzausschuss nahm an der Bepunktung nicht teil. „Wir werden dafür sorgen, dass so ein Wirrwarr nicht nochmal passiert“, versprach Melior dem Finanzausschuss. Übrigens sitzt Michendorf auf einem Schuldenberg von 5,5 Millionen Euro. 200000 sollen nächsten Jahr getilgt werden. Die jährliche Zinsbelastung beträgt 245000 Euro. „Bezogen auf die Gemeindegröße liegt dies noch im üblichen Limit“, so der Kämmerer. Henry Klix