Potsdam-Mittelmark: Ohne Gehwege auch kein Winterdienst

Teltow - Mit dem Wetter hatten die Anwohner der Straße An den Lindbergen bisher Glück, denn keiner musste in diesem Winter die „Gehwege in einer Breite von 1,50 Meter“ von Schnee freiräumen. Obwohl es diese vermeintlichen Gehwege in der Straße gar nicht gibt, sandte die Verwaltung im vergangenen Jahr „Anforderungen zur Erfüllung der Anliegerpflichten“ jedem Haushalt in der Straße schriftlich zu. Anschließend erfolgten städtische Kontrollen, in deren Folge vielen Anwohnern Mängelscheine ausgestellt und Geldbußen angedroht wurden, falls sie die Aufforderung nicht einhalten würden (PNN berichteten).

In diesem Winter kam keine Post aus der Verwaltung und so wird es vorläufig auch bleiben. Denn Winterdienst kann Anwohnern nur dort auferlegt werden, wo Gehwege vorhanden sind, erfuhr die Verwaltung aus dem Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung. Das Ministerium betrachtet zudem die Bereiche neben der Fahrbahn als Grünstreifen. Das Problem betrifft in Teltow nicht nur die Lindberge, wie CDU-Vertreter Wolfgang Pacholek im jüngsten Bauausschuss verdeutlichte, „sondern ist auch exemplarisch für andere Anwohnerstraßen ohne Gehwege“. Da Teltow diese Maximalvariante künftig favorisiert, muss eine Lösung her für das Problem der Straßenreinigung, ebenso für das Parken. Einen entsprechenden Antrag hatte die Fraktion CDU/Grüne deshalb in den Ausschuss eingebracht. Auch der Ausschuss schätzte es als fragwürdig ein, die Grünflächen vor dem Grundstück als Gehwege zu bezeichnen. Denn darauf befinden sich Bäume und Mulden, und manche Abschnitte weisen nicht einmal die erforderliche Breite von 1,50 Meter auf. Wer sich über diese Holperfläche wage, müsse sich zudem oftmals an Zäunen festhalten, meinte SPD-Fraktionschef Berndt Längrich. Man könne nur versuchen mit den Anwohnern zu sprechen, ob sie bereit wären, einen Teil der Straße vom Schnee zu räumen, um darauf gehen zu können. Fazit Längrichs'': „Das widerspricht zwar allen Gesetzen, aber der derzeitige Zustand widerspricht den Gesetzen ebenso." Denn Winterdienst auf der Fahrbahn müssen Bürger nicht leisten, und das könne daher in einer Satzung nicht festgeschrieben werden.

„Es funktioniert ja noch nicht einmal mit dem Winterdienst dort, wo es richtige Gehwege gibt“, zweifelte Michael Müller (BIT), dass es nun bei dieser Straße anders sein könnte. Auch beim Parken gibt es Probleme, wenn beispielsweise Vans, Transporter und Campingfahrzeuge auf der Fahrbahn abgestellt werden. Verbleiben für vorbeifahrende Fahrzeuge weniger als drei Meter Fahrbahbreite, kann das Fahrzeug durch die Polizei abgeschleppt werden. Nun soll das Bauamt prüfen, ob die Straße An den Lindbergen als Einbahnstraße ausgewiesen werden kann. Kirsten Graulich

Kirsten Graulich