Potsdam-Mittelmark: Parkplätze bauen oder zahlen Nuthetal arbeitet an Satzung zu Stellplätzen

Nuthetal - Was ist ein Parkplatz wert? Über diese Frage stritten die Mitglieder des Nuthetaler Ausschusses für Ortsentwicklung auf ihrer jüngsten Sitzung. Denn wer sich nach der geplanten Stellplatzsatzung, die zurzeit im Entwurf vorliegt, als Bauherr seiner Verpflichtung entzieht, Parkraum zu schaffen, wird zur Kasse gebeten. Von 1100 Euro Ablöse ist in dem Entwurf die Rede, der dem Gremium zur Abstimmung vorlag – zu wenig, wie mehrere Mitglieder befanden. Volker Traberth von der CDU führte an, das die Summe hoch angesetzt werden müsse: „Wir wollen Investoren zwingen, Parkplätze zu bauen.“ Er habe Summen zum Beispiel aus Potsdam im Kopf, die um das Mehrfache höher lägen. Zunächst müsse man sich aber klar werden, ob und wie man die Größe des Grundstücks berücksichtigt, gab Rainer vom Lehn (UBI/Grüne/IWA) zu bedenken. Der Sinn der Satzung liegt darin, der Gemeinde mit dem Geld zu ermöglichen, selber die Parkplätze zu schaffen. Einzig Lutz Hagen (BON/FFN/SNT) plädierte dafür, die Belastung für die Bauherren nicht zu hoch anzusetzen und verwies auf die schlechte wirtschaftliche Situation der Unternehmen. Am Ende wurde der Gemeindevertretung empfohlen, den Entwurf anzunehmen, um das Verfahren in Gang zu bringen. Der entsprechende Passus zur Ablöse wird noch einmal im Bauamt überarbeitet. eck