Potsdam-Mittelmark: Potsdam-Mittelmark muss nachzahlen

Michendorf - Insgesamt rund 53 300 Euro muss der Kreis Potsdam-Mittelmark an Michendorf nachzahlen. Darauf haben sich Landkreis und Gemeinde diese Woche im Rahmen eines außergerichtlichen Vergleichs geeinigt, nachdem Michendorf in zwei Fällen gegen Potsdam-Mittelmark geklagt hatte.

Die erste Klage betraf die Kita-Personalkosten-Zuschüsse für das erste Quartal 2006: Der Landkreis hatte weniger Geld geben wollen als die Erzieher und Pädagogen in Michendorf verdienen. Für die Personalkosten in den Kindertagesstätten der Gemeinde muss der Landkreis für das Jahr 2006 nun 41 100 Euro an Michendorf zusätzlich zahlen, so das Verhandlungsergebnis, das Michendorfs Bürgermeisterin Cornelia Jung (parteilos) den PNN mitteilte. Die Klage vor dem Verwaltungsgericht habe ihre Gemeinde darum zurückgezogen. Die ersten 25 100 Euro habe der Kreis bereits erstattet, in den nächsten Woche solle der Rest überwiesen werden, so Jung. Somit übernimmt der Kreis jetzt rund 81 Prozent der Personalkosten für die Kinderbetreuung in Michendorf. 2005 waren es nur 76 Prozent. Inzwischen habe der Kreistag allerdings im Dezember 2006 den Beschluss gefasst, dass der Durchschnittsverdienst für Erzieher erhöht wird. 2007 solle der Kreis deshalb 84 Prozent der durchschnittlichen Kosten für das nötige pädagogische Personal in der Gemeinde beisteuern.

Zurückgenommen hat Bürgermeisterin Jung auch eine Klage zur Höhe der Kreisumlage für die Schulkosten der Jahre 2005 bis 2007. Der Grund für die Klage: Wegen höherer Steuereinnahmen sollte die Gemeinde dem Kreis 9800 Euro mehr Umlage zahlen. Nachdem die Gemeinde die Klage eingereicht hatte, sei der Landkreis bereit gewesen, die Umlagenforderungen für 2005 und 2007 zu überprüfen. Das Ergebnis: Nächstes Jahr soll die Gemeinde rund 12 200 Euro vom Landkreis zurück erhalten. Zudem zahlt der Kreis die Gerichts- und die Anwaltskosten der Gemeinde Michendorf. just