Potsdam-Mittelmark: Rathaustrio wird Duo

Werder (Havel) - Gemeinsam mit dem Bürgermeister bilden Beigeordnete die Spitze eines jeden größeren Rathauses. In Werder soll es künftig nur noch einen statt zwei dieser Wahlbeamten geben. Einer entsprechenden Änderung der Hauptsatzung haben die Stadtverordneten am Donnerstagabend mehrheitlich zugestimmt. Die zweite Beigeordneten-Stelle war im Jahr 2002 durch einen Tauschhandel zustande gekommen: Die SPD konnte den neuen Posten mit ihrer Wunschkandidatin – der damals noch parteilosen Beate Rietz – besetzen, und wählte im Gegenzug den 1. Beigeordneten Hartmut Schröder (CDU) mit. Die Machtverhältnisse waren seinerzeit nicht so eindeutig wie heute: Mit Linken und Grünen konnte die SPD die damals noch knappere CDU-Mehrheit brechen.

Irina Günther (Linke) fragte nach den Gründen für die Stellenstreichung. „Gibt es bei steigenden Bevölkerungszahlen und neuen Aufgaben wirklich weniger Arbeit in der Verwaltung?“ Städte mit mehr als 15 000 Einwohnern haben laut Kommunalverfassung das Recht, zwei Beigeordnete zu wählen, wie SPD/Grüne-Fraktionschefin Jutta Bours-Wein erklärte. Sie findet, dass sich die Aufgabenteilung zwischen den beiden Beigeordneten bewährt hat. Dementgegen sprach AFB-Fraktionschef Baldur Martin von „unübersichtlichen Leitungsstrukturen“. Christian Große (CDU) argumentierte, dass selbst das Landratsamt mit einem Beigeordneten auskomme, obwohl es 200 000 Einwohner zu betreuen hat. „Bei vier Fachbereichen sind ein Bürgermeister und ein Beigeordneter in Werder ausreichend“, so Große.

Eine Mehrheit schloss sich dieser Position an, Änderungsanträge von SPD/Grünen und Linken wurden abgelehnt. Damit wird im Jahr 2010 in Werder nur noch eine Beigeordnetenstelle neu ausgeschrieben. Sie dürfte bei den bestehenden Mehrheitsverhältnissen wieder mit Hartmut Schröder besetzt werden. Bürgermeister Werner Große (CDU) ließ auf PNN-Anfrage offen, ob neben der Beigeordnetenstelle auch eine Fachbereichsleiterstelle gestrichen wird. Beate Rietz leitet zusätzlich zu ihrer Position den Fachbereich 4. Im Rahmen der neuen Haushaltsführung „Doppik“ werde auch die Verwaltungsstruktur angepasst, sagte Große. „Dann werden wir sehen.“ Der Bürgermeister betonte, dass ein Beigeordnetenmandat von vornherein auf acht Jahre angelegt ist. „Wenn ich es annehme, weiß ich, dass es auf Zeit ist.“

Auch mit anderen Änderungsanträgen für die Hauptsatzung blitzten die Linken und SPD/Grüne am Donnerstag ab. So hatte auch ein Antrag der Linken keine Chance, dem städtischen Seniorenbeirat ein prinzipielles Rederecht im Stadtparlament einzuräumen. Christian Große verwies auf die Rentnerquote unter den Stadtverordneten: Sie liege bei 23 Prozent und werde bis zum Ende der Wahlperiode auf 38,5 Prozent steigen. „Die Senioren sind in der Stadtverordnetenversammlung bereits überrepräsentiert.“ hkx