Potsdam-Mittelmark: Rechnung mit Unbekannten

Potsdam-Mittelmark - Dass im Herbst dieses Jahres ein neuer mittelmärkischer Kreistag gewählt wird, ist sicher. Ob es 2008 auch einen Wechsel auf dem Chefsessel des Landrates gibt, bleibt indes offen. Landrat Lothar Koch (SPD) hat jetzt erklärt, er wolle das Ergebnis der Kommunalwahl abwarten, um dann selbst zu entscheiden, ob er noch bis zum Ende seiner Amtsperiode im Jahr 2010 ausharrt. Die jüngste Novellierung der brandenburgischen Kommunalverfassung macht es möglich. Zwar feiert Koch am 8. August seinen 65. Geburtstag, doch den Landräten ist nunmehr freigestellt, auch nach Erreichen des Pensionsalters ihre achtjährige Amtsperiode zu vollenden.

Sollten Stabilität und Kontinuität in der Kreispolitik gewährleistet sein, so Koch, könnte er sich vorstellen, den Staffelstab bereits nach der Kommunalwahl 2008 an einen Nachfolger weiterzugeben. Ohnehin will er sich der Wahl zum Kreistag stellen. Wird er gewählt – was zu erwarten ist – muss er sich innerhalb von vier Wochen entscheiden, ob er noch zwei Jahre Landrat bleibt oder künftig als Kreistagsabgeordneter arbeitet.

Noch im Herbst hatten CDU und SPD im Landkreis einmütig dafür plädiert, Koch solle pünktlich zum 65. Geburtstag in Ruhestand gehen. Vizelandrat Christian Stein (CDU) hätte dann die Geschäfte weiterführen können bis zur Wahl eines neuen Landrats durch den neuen Kreistag. Nach der Novellierung der Kommunalverfassung hat der Kreistag diese Entscheidung nun nicht mehr in der Hand.

Der mittelmärkische CDU-Fraktionschef Rudolf Werner kann damit leben. „Der Druck auf den Kreistag ist erst einmal weg“, sagte er gestern den PNN. Ohnehin habe die CDU vorgehabt, keinen Personenwahlkampf für den Kreistag zu führen. „Wir wollen mit einem politischen Programm überzeugen, einen Sachwahlkampf führen“, sagte Werner gestern den PNN. Deshalb werde die mittelmärkische CDU vor der Kommunalwahl keinen Landratskandidaten präsentieren und auch keinen Kommentar zu möglichen Bewerbern abgeben.

Der Name eines bekannten Christdemokraten ist jedoch bereits gefallen. Werders Bürgermeister Werner Große (CDU) sagte gegenüber den PNN, dass er sich eine Kandidatur für das Amt des Landrates vorstellen könnte. Für Rudolf Werner ist das durchaus legitim. Einzelne Personen aus den Reihen der CDU hätten durchaus das Recht, auf Anfrage ihr Interesse für das Amt des Landrates zu bekunden.

Sollte Koch tatsächlich bis 2010 im Amt bleiben, hätte das für Rudolf Werner einen positiven Aspekt. Denn ab 2010 werden die Landräte in Brandenburg direkt gewählt, und die Mittelmärker könnten sofort von diesem neuen Recht Gebrauch machen. Sollte indes 2008 vom Kreistag noch einmal ein neuer Landrat für acht Jahre gewählt werden, wäre die erste Direktwahl erst 2016 möglich.

SPD-Kreisvorsitzende Susanne Melior begrüßt, dass Koch in jedem Fall für den Kreistag kandidieren will. „Das ist für uns ein wichtiges Pfund“, erklärte sie gestern gegenüber den PNN. Über die neue Konstellation nach der Novellierung der Kommunalverfassung werde man im Kreisvorstand erst Ende Januar sprechen. „Auf jeden Fall wird die SPD bereits im Wahlkampf zeigen, dass jüngere Leute zur Verfügung stehen, die die Nachfolge des Landrats antreten können, sei es nun 2008 oder 2010“, sagte Melior.

Möglicherweise ist einer der noch zu benennenden SPD-Spitzenkandidaten für die fünf mittelmärkischen Wahlkreise auch der Favorit für die Landratsnachfolge. Kleinmachnows Bürgermeister Wolfgang Blasig habe gute Karten, heißt es immer wieder in Parteikreisen. Aber auch Susanne Melior selbst ist im Gespräch. Im Landratsamt hoffen viele Mitarbeiter indes noch immer auf die Rückkehr von Günter Baaske. Er war in Potsdam-Mittelmark viele Jahre lang Sozialdezernent, galt de facto als Kochs Nachfolger, wurde dann aber in die Landespolitik gerufen. Allerdings hat der jetzige SPD-Landtagsfraktionschef eine Rückkehr in die mittelmärkische Kreisverwaltung auf Anfrage bisher immer ausgeschlossen.

So bleibt die Landratsnachfolge eine Rechnung mit vielen Unbekannten, abhängig vom politischen Kräfteverhältnis nach der Wahl, möglichen Bündnissen und Koalitionsabsprachen. In jedem Fall hält Lothar Koch selbst nun einen wichtigen Schlüssel in der Hand.