Potsdam-Mittelmark: Rückhalt für Bürgermeister Schmidt

Teltow - Der durch ein anonymes Schreiben zum Rücktritt aufgeforderte Teltower Bürgermeister Thomas Schmidt (PNN berichteten) hat von seinem SPD-Ortsverband Rückendeckung erhalten. Der Vorstand der Teltower SPD hat sich einstimmig hinter Schmidt gestellt. Auch die SPD-Fraktion des Stadtparlamentes steht hinter dem Bürgermeister. Lediglich ein Fraktionsmitglied hat sich nicht positionieren wollen und um Bedenkzeit gebeten.

Hintergrund der vorgestern bekannt gewordenen anonymen Forderung zum Rücktritt ist ein eingestelltes Ermittlungsverfahren aus dem Jahr 2005 der Staatsanwaltschaft gegen Schmidt. Auf dessen Computer in seinem Privathaus wurden Dateien mit kinderpornografischem Inhalt gefunden. Die Herkunft der Daten konnte nie geklärt werden. Schmidt selbst versichert, von der Existenz der Dateien bis zu deren Sicherstellung durch die Ermittlungsbehörden nichts gewusst zu habe. Zudem hätten vier weitere Personen Zugang zu dem nicht Passwort geschützten Computer gehabt. Gegen Zahlung einer Geldauflage von 300 Euro wurde das Verfahren eingestellt.

Die angewandte Regelung, die Ermittlungen einzustellen, setzt die Unschuldsvermutung voraus. Als Anwalt vertrat während des Ermittlungsverfahren der Teltower Frank Fromm den Bürgermeister. Der 43-Jährige ist zudem SPD-Ortschef und Stadtverordneter und beabsichtigt, im kommenden Jahr für den Landtag zu kandidieren. Auch Fromm erhielt ein anonymes Schreiben, in dem er aufgefordert wurde, sich von Schmidt zu distanzieren und seine politischen Ämter als Stadtverordneter und SPD-Ortschef niederzulegen. Sowohl Schmidt als auch Fromm haben die gegen sie gerichteten Forderungen als „perfide“ zurückgewiesen und Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt.

„Es gilt die Unschuldvermutung“, betonte SPD-Fraktionschef Berndt Längrich gestern gegenüber den PNN. „Es ist nichts be- und erwiesen.“ Nachdem Schmidt und Fromm am Mittwoch zunächst die Presse und dann die Teltower Fraktionschefs über die Vorgänge informierten, erklärte die SPD-Fraktion: „Wir stehen hinter dem Bürgermeister.“

Auch für CDU-Fraktionschef Erhard Wigand gelte die Unschuldsvermutung. Den „Erpresserbrief“ nannte er eine Unverschämtheit. „Anonyme Schreiben sind es nicht wert, kommentiert zu werden“, so der Christdemokrat. Zudem gebe es nach derzeitigem Kenntnisstand keinen Anlass, Schmidt zum Rücktritt aufzufordern.

Auf die Arbeit seiner Fraktion und die der Stadt habe das Schreiben keinen Einfluss, erklärte Teltows FDP-Chef Hans-Peter Goetz. Für einen Rücktritt des Bürgermeister gebe es keinen Grund, die Forderung an Fromm hält Goetz für „abwegig“.

Carola Fanter, Fraktionschefin der BIT, reagierte „entsetzt über die Art des Angriffs und die politische Unkultur eines anonymen Schreibens“. Wenn es etwas zu klären gibt, dann in einer offenen Auseinandersetzung, so Fanter. Gegenüber Schmidt könne sie sich keine „Be- und Verurteilung“ erlauben. „Die Computerwelt ist so unsicher, da kann jeder schnell Opfer werden“, meint Fanter.