Potsdam-Mittelmark: Satzung für Gebühren beschlossen

Michendorf – Mit Wirkung vom 15. Februar sollen die Michendorfer Einwohner für den Winterdienst auf den Straßen vor ihrem Grundstück zur Kasse gebeten werden. Die Gemeindevertreter beschlossen am Montagabend mit großer Mehrheit eine entsprechende Straßenreinigungsgebührensatzung. Noch an diesem Wochenende soll darüber offiziell in einem Amtsblatt informiert werden. Die Gemeinde hatte bereits im Sommer die Straßenreinigungssatzung novelliert und beschlossen, dass auf allen befestigten Straßen geräumt wird. Wegen der fehlenden Gebührensatzung wurden die Winterdienstkosten bisher ausschließlich aus der Gemeindekasse bezahlt. Ein externes Büro hat jetzt die Gebühren für die beschlossene Satzung kalkuliert. Demnach sind 2011 für Straßenreinigung und Winterdienst je Frontmeter des Grundstücks 55 Cent (Reinigungsklasse 1) bzw. 30 Cent (Klasse 2) zu zahlen. Für das gesamte Jahr 2012 wurden 74 bzw. 48 Cent kalkuliert. Der Begriff der Frontlänge wird in der Satzung genau definiert. Bürgermeisterin Cornelia Jung kündigte an, dass vor der Gebührenveranlagung die Daten aller Grundstücke noch einmal genau erfasst werden. „Es wird viel Erklärungsbedarf geben“, räumte sie ein. Wenn es Fragen zu den Bescheiden gebe, sollten sich die Einwohner direkt an die Verwaltung wenden, so Jung. ldg