Potsdam-Mittelmark: Scheinkandidaturen sind Wählertäuschung

Die Bürger haben gewählt und in ihrer Mehrheit den politischen Parteien und Gruppierungen eine Abfuhr erteilt. Alle Parteien, auch die in Prozenten als vermeintliche Sieger auftretenden, haben in der absoluten Wählerzahl verloren. Mit einer Wahlbeteiligung unter 50 Prozent kann sich kaum noch ein Mandatsträger als wahrer Volksvertreter fühlen. Die Ursachen sind vielschichtig und liegen in der gegenwärtig verfehlten Wirtschafts- und Sozialpolitik wie auch in der Missachtung des Bürgerwillens, u.a. werden Bürgerbefragungen nicht ernst genommen und Wähler durch Scheinkandidaturen hinters Licht geführt . So hat sich der 2002 für 8 Jahre von den Bürgern gewählte Bürgermeister von Werder (Havel), Herr Werner Große (CDU), zur Wahl aufstellen lassen, ohne auch nur im entferntesten daran zu denken, dieses Mandat seiner Wähler je anzunehmen. Herr Große hat für seine Partei zwar ein tolles Ergebnis eingefahren, jedoch dem Wähler damit eine schallende Ohrfeige versetzt. Selbst wenn diese Art und Weise vom Wahlgesetz gedeckt ist, betrachte ich dies als Wählertäuschung und moralisch nicht zu vertreten. Bekanntlich hat der Bürgermeister in der SVV Stimmrecht und da Herr Große als Verwaltungschef nach geltendem Recht nicht gleichzeitig Abgeordneter der SVV sein darf, geht das Mandat somit an einen mit wesentlich weniger Stimmen gewählten Nachrücker. Wir werden uns auf alle Fälle dafür einsetzen, dass dieser Passus aus dem Wahlgesetz gestrichen wird und der Bürger wirklich nur die Volksvertreter wählt, die ihn auch direkt vertreten können. Ähnliche Beispiele gibt es natürlich auch in anderen Orten. Und auch der Landrat von Potsdam-Mittelmark, Herr Koch (SPD), ließ es sich nehmen, sich als Kandidat aufstellen zu lassen. Er hat damit noch mehr Wählerfrust hervorgerufen. Das gegenwärtige Wahlgesetz sollte einer Veränderung unterliegen, die solche Wählertäuschungen von vornherein ausschließen. Klaus Vehlow, PDS Glindow

Klaus Vehlow, PDS Glindow