Potsdam-Mittelmark: Schützenhaus ist Nummer Eins
Stadt Werder legt Etatentwurf für 2007 vor / Kritik an hoher Kreisumlage
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Werder - Das Schützenhaus auf der Inselstadt soll nächstes Jahr die größte Investition im Haushalt der Stadt Werder (Havel) werden. Im am Donnerstagabend im Stadtparlament vorgelegten Etatentwurf 2007 sind dafür 860 000 Euro veranschlagt – 2008 sollen nochmals 800 000 Euro fließen. Nach Umbau und Sanierung soll das Schützenhaus zum Bürger- und Vereinshaus der Werderaner mit Vereinsräumen, Mehrzwecksaal und Restaurant im Erdgeschoss werden. In einem Anbau entsteht ein neues Domizil für den Sportverein. Mit 1,2 Millionen Euro beginnen die Bauarbeiten schon dieses Jahr. Auch auf der Bismarckhöhe soll es 2007 weitergehen: Mit dem Einbau der Lüftungstechnik für 400 000 Euro werden die Bauarbeiten für den Großen Saal abgeschlossen, der zum Baumblütenball im Frühjahr eingeweiht wird.
Mit der Erweiterung des Feuerwehrdepots in der Kemnitzer Straße soll nächstes Jahr ebenso begonnen werden wie mit dem Neubau einer Sporthalle fürs Gymnasium. Straßenbaumaßnahmen machen den größten Teil der Investitionen aus: So sollen der Kugelweg in Werder, die Heidestraße und Leester Straße in Töplitz ausgebaut oder saniert werden. Die Stadt beteiligt sich am Bau der Dr.-Külz-Straße in Glindow und der Eisenbahnstraße in Werder, die nächstes Jahr zwischen Kesselgrund- und Gartenstraße saniert wird.
Schlechte Nachricht für Glindow, Phöben und Kemnitz: Nach Ablauf der in den Fusionsverträgen eingeräumten Frist gelten dort ab 2007 die Steuerhebesätze von Werder. Dies bedeutet vor allem eine höhere Grundsteuer B für Grundstücke: 350 von Hundert. Die Grundsteuer A für Agrar- und Forstflächen beträgt 230, die Gewerbesteuer 360. Sie liegt in Werder über dem Landesschnitt von 315 Prozent.
Der Gesamtetat des Stadthaushalts 2007 umfasst 27,8 Millionen Euro – 6,2 Millionen davon stehen für Investitionen zur Verfügung. Ein Rückgang gegenüber den Vorjahren, was Bürgermeister Werner Große (CDU) auch auf rückläufige Fördermittel des Landes zurückführt. Korrekturen könnte es allerdings im Nachtragshaushalt geben, denn einige Fördermittelzusagen stehen noch aus.
Ärgerlich findet Große, dass Werder bei der neuen Zentralorte-Gliederung im Land nicht als Mittelzentrum eingestuft werden soll – stattdessen würde zum Beispiel Seelow mit seinen 5000 Einwohnern den damit verbundenen Festzuschuss von 800 000 Euro erhalten. Nach jetzigem Stand würde Werder mit der Neuregelung statt 113 Prozent Schlüsselzuweisung immerhin 118 bekommen, statt 6,1 also gut 6,4 Millionen Euro Steuerausgleich vom Land. „Das Land kann das Geld aber auch gleich an den Landkreis überwiesen“, sagte Große. Die Stadt zahle inzwischen eine Umlage von 7 Millionen Euro (2003: 5,2 Millionen). Der Kreis sei gefragt, die Entlastung durch Hartz IV an die Kommunen zurückzugeben. Von Werders Schulden sollen nächstes Jahr knapp 450 000 Euro getilgt werden, sie sinken damit auf 8,6 Millionen Euro. Die Zinsbelastung beträgt damit immer noch 410 000 Euro. Henry Klix
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