Potsdam-Mittelmark: Schwarz-grüne Liaison beendet

Teltow - Es war in der kommunalpolitischen Beziehungsgeschichte eine ungewöhnliche Liaison. Während sich CDU und Grüne andernorts allenfalls beschnuppern, ging man in Teltow zur Sache: Der bündnisgrüne Stadtverordnete Eberhard Adenstaedt bildete mit den Christdemokraten eine gemeinsame Fraktion. Drei Jahre hielt die Partnerschaft. Nun ist es aus. Auf einer außerordentlichen Fraktionssitzung beschlossen die CDU-Abgeordneten das Ende der gemeinsame Fraktion. „Unstimmigkeiten“ nennt CDU-Sprecher Axel Schädlich als Grund der Trennung.

Dabei seien es weniger inhaltliche Differenzen gewesen, die zum Bruch führten. Adenstaedts „Vorgehensweise hat die fruchtbare Zusammenarbeit in Mitleidenschaft gezogen“, bedauert Schädlich. „Ohne die Trennung hätte die Fraktion gegebenenfalls Schaden genommen“, meint Schädlich. „Schon seit längerem seien Stimmen in CDU-Reihen laut geworden, sich von den Grünen zu trennen, so Fraktionschef Erhard Wigand. „Wir haben stets versucht, das gemeinsame Vorgehen abzustimmen“, doch sei man „immer wieder an der Eigenmächtigkeit“ des bündnisgrünen Vertreters gescheitert. Den letzten konkreten Anlass für das Aufkündigen der gemeinsamen Fraktion habe es im nichtöffentlichen Teil der jüngsten Sitzung des Stadtparlamentes bei der Beschlussvorlage zur Zukunft des Ruhlsdorfer Platzes gegeben. Adenstaedt habe sich konträr zur Fraktionsmeinung verhalten.

Der Geschasste zeigte sich gestern zunächst überrascht von der Abkehr seiner bisherigen Fraktionskollegen. „Ich weiß davon noch nichts“, sagte Adenstaedt gegenüber den PNN. Doch hatte er durchaus den Eindruck, dass sich einige CDU-Abgeordnete „verbiegen mussten“, um seine grünen Ansichten und Vorschläge mitzutragen. Dass er bei der Entwicklung des Ruhlsdorfer Platzes, an dem eine „Burger King“-Filiale entstehen soll, Bauchschmerzen habe, verhehlt er nicht. „Die haben andere auch“, weiß Adenstaedt. Doch im Gegensatz zu anderen, die das Fastfood-Restaurant auch nicht wollen, habe er gesagt, wie man es verhindern könne. Und er habe sich nicht gescheut zu entlarven, dass die Niederlassung von „Burger King“ in der Nähe zweier Schulen allzu offensichtlich zeigt, auf welche Klientel es abgesehen ist. Adenstaedt schmeckt das nicht: „In der Lokalen Agenda fordern wir schon seit langem eine gesunde Ernährung für Teltower Schüler. Und dann bauen wir Fastfoodketten direkt vor die Schulen.“

Doch weder Christdemokraten noch der Grüne wollen schlecht reden, was war. Er habe durch die gemeinsame Fraktionsbildung „massiv Vorteile“ gehabt, bilanziert Adenstaedt. Er bekam Stimmrecht im Bauausschuss und die Grünen konnten mit zwei Sachkundigen in weiteren Fachgremien vertreten sein. „Dadurch hatten wir mehr Möglichkeiten, uns zu Wort zu melden.“ Zum anderen habe die Zusammenarbeit die CDU dazu veranlasst, sich mehr mit „grünen Dingen“ zu beschäftigen und zu vertreten.

Zur Kommunalwahl im kommenden Herbst seien die Bündnisgrünen besser aufgestellt. Adenstaedt ist optimistisch: „Auf eine gemeinsame Fraktion werden wir nicht mehr angewiesen sein.“ Insofern sei die Trennung durchaus programmiert gewesen. Auch CDU–Sprecher Schädlich meint: „Zur Kommunalwahl hätten sich die Wege ohnehin getrennt.“