Potsdam-Mittelmark: Schwarzgrün in Nuthetal

Nuthetal - CDU und die Wählergemeinschaft aus UBI, Grünen und IWA haben in Nuthetal eine gemeinsame Fraktion gebildet. Volker Traberth (CDU), Vorsitzender der neuen Fraktion CDU/Grüne, erklärt den Schritt mit „der Offenheit für alle Richtungen, außer ganz rechts und ganz links“. „Wir ergänzen uns, wollen nichts mit der Brechstange durchsetzen.“ Einen Fraktionszwang für kommende Abstimmungen gäbe es nicht. Man müsse die Konstellation nach der Wahl akzeptieren und eine „stabile bürgerliche Kraft“ zustande bringen, betonte Traberth. Mit diesem Schritt ist die Fraktion CDU/Grüne fünf Sitze stark und damit zweitstärkste Kraft in der Gemeindevertretung nach der Linken (sechs Sitze) und vor der SPD (vier Sitze). Mehr Zusammenschluss für mehr Entscheidungskraft „war nicht drin“, so Traberth.

Die neue Fraktion wolle sich dafür einsetzen, dass die 2009 wohl noch sprudelnden Einnahmen „nachhaltig“ verwendet werden. Die Verbesserung der Infrastruktur mit dem gut laufenden Straßenausbau, das geplante Radwegenetz für Nuthetal sowie die Haushaltskonsolidierung haben für die Fraktion Priorität. Im Januar 2009 ist vorgesehen, einen weiteren Kredit in Höhe von 150 000 Euro abzulösen. „Wir dürfen nicht nachlassen, die Kommune zu entschulden“, so Traberth. „Wir rechnen zwar 2009 noch mit 2,9 Millionen Euro Steuereinnahmen, dann ist aber mit einem Absinken dieses Postens und der Anhebung der zu zahlenden Kreisumlage zu rechnen“, prophezeit er angesichts der wirtschaftlichen Lage.

Nicht nachlassen dürfe die Kommune beim Substanz-Erhalt der gemeindeeigenen Immobilien, Schulen und Kitas, auch dafür wolle man einstehen. Dringend fordert Rainer vom Lehn (UBI/Grüne/IWA) die Förderung von Familien mit Kindern – neben der Sorge um die ältere Generation. Fünf Jahre nach der Gemeindegebietsreform sei Nuthetal auf einem guten Weg des Zusammenwachsens. Das städtebauliche und landschaftliche Bild der Gemeinde müsse weiterentwickelt werden. Fernziel der Fraktion: eine Mehrzweckhalle für den ständig wachsenden Sportverein 05. Ute Kaupke

Ute Kaupke