Stahnsdorf verabschiedet Haushalt: Schwerpunkt im Bereich Infrastruktur

Stahnsdorf - Die Stahnsdorfer Gemeindevertreter haben den Haushalt für 2015 beschlossen: Mit 20 Ja-Stimmen verabschiedeten die anwesenden 21 Volksvertreter das Papier, dessen Schwerpunkt nach wie vor die Feuerwehr bildet. Investiert werden sollen demnach für die Anschaffung von Atemschutztechnik 66 000 Euro und 24 000 Euro für Mannschaftstransportwagen. Planungs- und Baukosten für das neue Feuerwehrgerätehaus in Schenkenhorst sind mit 1,3 Millionen Euro veranschlagt.

Neben dem Projekt Feuerwehr ist auch die Kinderbetreuung ein wichtiger Posten: 580 000 Euro sollen in die Verschönerung der kommunalen Kindertagesstätten fließen, wobei 2015 der Fokus vor allem auf der Neugestaltung der Außenanlagen der Musik-Kita „Mäuseburg“ liegen soll. Weitere 121 000 Euro werden für die Errichtung eines Waldspielplatzes im Beethovenwäldchen sowie neue Kletter- und Spielgeräte auf den bereits bestehenden Spielplätzen der Gemeinde ausgegeben.

Dringender Sanierungsbedarf besteht auch an den Grundschulen. So sollen an der Lindenhof-Grundschule Dach und Fassade der alten Turnhalle für 50 000 Euro saniert werden, Dach und Fassade der Schule selbst für 180 000 Euro. Die Erneuerung der Klingelanlage wird laut Haushaltsplan 40 000 Euro kosten. Für die Fertigstellung des Zille-Campus sind mehr als 1,6 Millionen Euro vorgesehen. Dort muss nicht nur die Schulaula saniert werden, auch Teile des Schulhofs und des Hortspielplatzes brauchen eine Neugestaltung. Zudem muss die Heizung erneuert und Mobiliar angeschafft werden.

Kritisiert wurde in der Sitzung, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende mehr als 20 Änderungsanträge stellte, die zuvor nicht in den Fachausschüssen beraten worden waren. Dies führte zu einer vierstündigen Sitzungsdauer und vielen Fragen, die im Vorfeld geklärt werden hätten müssen. Ebenfalls wurden auf Antrag der CDU insgesamt 150 000 Euro Planungsmittel für einen „Runden Tisch Schulentwicklung“ und für Planungen im Zusammenhang mit den Landestraßen 76 und 77 neu zusätzlich aufgenommen, obwohl die zeitliche Notwendigkeit des Mitteleinsatzes derzeit noch nicht absehbar ist und die Straßen in der Verantwortung des Landes Brandenburg sind.

Um jährlich 15 000 Euro gekürzt wurden im Gegenzug – und ebenfalls auf Antrag der CDU – ab dem Jahr 2016 die Mittel für Ersatzbeschaffung von Stühlen, Tischen und Garderobenschränken in der Heinrich-Zille-Grundschule. Ebenso wurden die Mittel für die Ersatzbeschaffung von Spielzeug und Turnbänken und weitere Ausstattung für die Kita „Regenbogenland“ ab dem Jahr 2015 um jährlich 2 000 Euro gestrichen. Insgesamt aber zeigte sich Bürgermeister Bernd Albers zufrieden: „Stahnsdorf investiert Millionen in seine Zukunft und benötigt hierfür keine Kredite. So ist die eigenständige Zukunft unseres Ortes gesichert.“ PNN