Potsdam-Mittelmark: Schwielowsee werkelt an der Kurtaxe

Schwielowsee - Ab der Saison 2012 fünfzig Cent pro Nacht, ab 2013 ein Euro. So könnte die Einführung einer Kurtaxe in der Gemeinde Schwielowsee aussehen. In der Hauptausschusssitzung am Mittwochabend wurden sich die Gemeindevertreter einig, den Vorschlag für die Urlaubsabgabe aus dem Bürgerbündnis Schwielowsee weiter zu verfolgen. Die Befürchtung von Tourismusunternehmern, dass die Kurtaxe schon in diesem Jahr eingeführt wird, konnte ausgeräumt werden. „Wir wollen uns dafür Zeit nehmen“, sagte Bürgermeisterin Kerstin Hoppe (CDU). Die Einnahmen dürfen laut Kommunalabgabengesetz nur für touristische Zwecke verwendet werden.

Birgit Farthmann vom Caputher Landhaus Haveltreff hatte auf der Sitzung eindringlich vor einem „Schnellschuss“ gewarnt. „Es gibt noch viel zu viele touristische Baustellen.“ Die touristischen Anbieter könnten den Gästen kaum erklären, warum sie eine Kurtaxe bezahlen sollen, wenn es nicht eine öffentliche Toilette in der Gemeinde gibt und der unbefestigte aber kostenpflichtige Parkplatz in der Weinbergstraße abwechselnd Sand- oder Modderfläche ist. „Plastisch gesprochen können wir die Gäste nicht zur Kasse bitten, damit sie in drei Jahren eine gepflasterten Parkplatz haben“, sagte Farthmann. Die Erwartungshaltung würde mit einer solchen Abgabe deutlich steigen: „Wir müssen uns dann zum Beispiel an den Bädern in Süddeutschland messen lassen.“

Laut Bürgermeisterin Hoppe könnte die Kurtaxe ausschließlich in Ferch und Caputh erhoben werden, dass der Erholungsort-Titel für Geltow noch nicht anerkannt ist. In den beiden Urlaubsorten wurden im vorigen Jahr fast 54 000 Übernachtungen gezählt. „Die Statistik erfasst aber nur Beherbungsbetriebe mit mehr als acht Betten“, so Hoppe. Sie glaubt, dass die tatsächliche Übernachtungszahl mindestens 30 Prozent höher liegt. Mit den Kurtaxe-Einnahmen könnte unter anderem auch die Stelle einer Tourismusmanagerin im Rathaus bezahlt werden, die jetzt einen festen Vertrag erhalten soll.

„Dieses Jahr wäre die Einführung der Kurtaxe schon aus formellen Gründen gar nicht mehr möglich“, unterstrich die Bürgermeisterin. Die Kurtaxe werde vierteljährlich abgerechnet, säumigen Gastgebern drohen Ordnungswidrigkeitsverfahren. Hoppe betonte, dass über das Wann und Wie der neuen Abgabe ausführlich in den Gemeindegremien und mit den Tourismusunternehmen diskutiert werden soll. Gegen einen solchen Weg hat auch Birgit Farthmann nichts einzuwenden.

Auch Roland Büchner vom Bürgerbündnis betonte, dass die Einführung der Kurtaxe nie für dieses Jahr geplant gewesen sei. Auf längere Sicht halte er sie aber für notwendig, um die Gastgeber an den touristischen Investitionen zu beteiligen. Durch die Diskussion fühle er sich in seiner Meinung bestärkt, dass man sich für den Weg zum Erholungsort mehr Zeit hätte nehmen sollen. „Die touristische Infrastruktur ist noch gar nicht vorhanden.“

Bürgermeisterin Hoppe hält entgegen, dass schon einiges auf den Weg gebracht wurde: So wird die „Weisse Flotte“ mit dem neuen Servicehaus am Gemünde im Frühjahr auch eine öffentliche Toilette einweihen. Hoppe: „Ich glaube, dass das Gütesiegel viele erreicht.“ Henry Klix