KOMMENTAR: Signale vom Kreis

KOMMENTAR Hagen Ludwig über Prioritäten beim Sparen Gespart werden muss in diesem Land an allen Ecken und Enden. Auch im Kreistag Potsdam-Mittelmark hat sich die bittere Erkenntnis durchgesetzt, dass für viele wichtige und lieb gewordene Dinge in Zukunft kein Cent mehr zur Verfügung steht. Wichtig ist jedoch, dass die Abgeordneten trotz ihrer Not erklärt haben, worauf sie auf keinen Fall verzichten wollen: Kreismusikschule und Kreisvolkshochschule sollen ebenso erhalten bleiben wie die Unterstützung der Feuerwehren und Vereine. Dass sich der Landkreis angesichts eines Millionen-Defizits von der Ganztagesbetreuung für meist sozial benachteiligte, lernbehinderte Kinder verabschieden muss, bereitet den Abgeordneten große Bauchschmerzen. Für absolut unnötig halten indes alle Kreistagsfraktionen den weiteren Ausbau der Mittleren Havel einschließlich Kleinmachnower Schleuse als Magistrale für Großmotorgüterschiffe, bekannt als Bundesverkehrsprojekt 17. Dabei ist es egal, aus welchen öffentlichen Quellen die genannten Vorhaben letztlich gespeist werden – die deutlichen Signale vom Kreis sollten auch auf Bundes- und Landesebene erkannt werden. Mit abenteuerlichen Milliardenprojekten sind angesichts derart leerer Kassen keine Wählerstimmen mehr zu gewinnen.