Potsdam-Mittelmark: Sonder-Arbeitsgruppe für Flächenplanung abgelehnt

Michendorf - Um den neuen Flächennutzungsplan für das gesamte Gebiet der Großgemeinde Michendorf soll sich jetzt doch nicht eine Sonder-Arbeitsgruppe kümmern, sondern der Bauausschuss. Auf ihrer Sitzung am Mittwochabend hoben die Gemeindevertreter einen Beschluss auf, der vor einem halben Jahr gefasst wurde und die Bildung einer solchen AG aus den Fraktionen der hiesigen Parteien vorsah.

Dagegen stimmten einzig die Grünen- und die CDU-Fraktion. Marion Baltzer (CDU) wurde von ihrer Partei für die Arbeitsgruppe bereits benannt, beklagte am Mittwochabend aber, noch immer nicht die nötigen Planungsunterlagen vom Bauamt bekommen zu haben – diese seien allein den Mitgliedern des Bauausschusses zugegangen. Unions-Fraktionschef Harry Basel erinnerte an die damaligen Beweggründe, eine solche Arbeitsgruppe zu bilden: „Wir hatten die Erkenntnis, welchen Umfang der Flächennutzungsplan darstellt.“ Der Bauausschuss solle nicht überfrachtet werden.

Lautere Kritik kam von Grünen-Fraktionschef Andree Halpap, er warf der Verwaltung vor, die Bildung der AG auszusitzen, bis ihr die Mehrheiten im Gemeindeparlament genehm seien. Damit begründete er deren Vorschlag, den früheren Beschluss zurückzunehmen. Die Grünen haben keinen Sitz im Bauausschuss – und hätten demnach kein Mitspracherecht. Wenig tröstend war für sie daher auch der Hinweis von Bauausschusschef Olaf Lindenau (FDP/FBL), dass in den Sitzungen seines Gremiums alle Anwesenden befragt würden.

Zweifel, dass der Bauausschuss den Flächennutzungsplan vernachlässigen würde, versuchte Lindenau auszuräumen. „Das wäre bei uns gut aufgehoben.“ Auch Bauamtsleiter Karl-Heinz Oed vermutete, dass das Gremium in der Lage wäre, die Aufgabe zu übernehmen. Momentan ist ein Planungsbüro in den Ortsteilen unterwegs, um Informationen zu sammeln. Zusammen mit dem Bauausschuss soll der Flächennutzungsplan dann ausgearbeitet werden und als Grundlage für die künftige bauliche Gestaltung der Großgemeinde dienen. lä