Potsdam-Mittelmark: Sondersitzung zum Haushalt abgesagt

Beelitz - Die am Montagabend geplante Sondersitzung der Beelitzer Stadtverordnetenversammlung ist abgesagt worden. Ein neuer Termin steht nicht fest. Als Grund wurde angegeben, dass in Birkhorst ein Mitteilungskasten abgebaut wurde. Birkhorst ist ein Gemeindeteil vom Beelitzer Ortsteil Salzbrunn (180 Einwohner). Damit konnte dort nicht über die Sondersitzung informiert werden, wie es aus dem Rathaus hieß. Die gefassten Beschlüsse hätten deshalb zum wiederholten Mal angefochten werden können. In der Sitzung sollte der Haushalt beschlossen werden.

Zwar wurde diesem schon im Januar mehrheitlich zugestimmt, die Kommunalaufsicht hat den Beschluss aus formalen Gründen jedoch beanstandet. Gleichzeitig hat auch die Fraktion Grüne/FDP/Thiele (GFT) die Kommunalaufsicht angerufen, da ihre Änderungsanträge zum Haushalt nicht behandelt worden sind. Dies wurde nicht als Verstoß gewertet. Jetzt sind diese Anträge vor Verabschiedung des Haushalts als Tagesordnungspunkt aufgeführt.

Dabei geht es um Kreditrückzahlungen, Klimaschutz und den Radweg nach Busendorf. ako