Potsdam-Mittelmark: Sozialdemokraten im Kreuzfeuer

Nuthetal - In das Kreuzfeuer der Kritik ist die SPD-Fraktionschefin und Ortsvereinsvorsitzende Monika Zeeb auf der Nuthetaler Gemeindevertretersitzung am Dienstagabend geraten. Veröffentlichungen auf der Homepage der Nuthetaler SPD würden darauf abzielen, Gemeindevertreter und Gemeindeverwaltung öffentlich herabzusetzen, heißt es in einem von allen anderen Fraktionen unterzeichneten offenen Brief an die Sozialdemokraten. Verlesen wurde er von der Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Annerose Hamisch-Fischer (Linke), die auch Klagen wegen Verleumdung und Beleidigung nicht ausschloss.

Konkret geht es um drei Passagen auf den Internet-Seiten der SPD. Da wird unter der Schlagzeile „Desinteresse oder Faulheit“ kritisiert, dass von September 2009 bis Februar 2010 keine Gemeindevertretersitzung stattgefunden hat. Kein Ruhmesblatt für das Rathaus und Hamisch-Fischer, meint die SPD.

In einem anderen Fall wird auf der Homepage über die Vergabe eines Planungsauftrags der Gemeinde ohne öffentliche Ausschreibung berichtet. Der Vorschlag sei von einem Gemeindevertreter gekommen, der auch familiäre Beziehungen zum genannten Unternehmen habe, heißt es. Gefordert werden „Vorkehrungen gegen Vetternwirtschaft“. Der dritte Stein des Anstoßes ist schließlich die Diskussion über fehlende Kita-Plätze in Nuthetal. Schon seit über einem Jahr habe sich die SPD dafür eingesetzt, dass sich die Gemeinde um die großen Wartelisten bei den Kinderbetreuungseinrichtungen kümmert, ist auf der Homepage zu lesen. Linke und CDU/Grüne hätten monatelang dagegengehalten, und sich dann die SPD-Forderung zu eigen gemacht.

Die Aussagen seien „tendenziell überhöht“ und würden suggerieren, dass bis auf die SPD-Fraktion alle Nuthetaler Gemeindevertreter faul seien und Vetternwirtschaft dulden würden, wird jetzt in dem offenen Brief gekontert. Die Gemeindevertretung komme auf Bedarf zusammen und die SPD hätte jederzeit eine Sitzung beantragen können, heißt es. Die angesprochenen Planungsleistungen seien nach dem Vergaberecht durch die Verwaltung erfolgt. „Das Beschäftigungsverhältnis einer Angehörigen eines Ausschussmitglieds in diese Planungsfirma war explizit bekannt und sogar wegen lokaler Kenntnis erwünscht“, so wörtlich.

Das Thema Kita-Plätze schließlich sei keinem Gemeindevertreter gleichgültig gewesen, so die Fraktionen von Linke, CDU/Grüne und FDP/BON/FFN. Es sei lediglich eine gründliche Bedarfsermittlung und die Prüfung alternativer Lösungen angemahnt worden. Außenstehende würden beim Lesen der SPD-Homepage den Eindruck bekommen, Nuthetal sei eine „Bananenrepublik“, legte CDU/Grünen-Fraktionschef Volker Traberth in der Diskussion nach. Sachliche, konstruktive Kritik sei indes jederzeit willkommen. Bürgermeister Gerhard Ling (CDU) warf Zeeb vor, sie haben die Ebene des guten Tons verlassen.

Die SPD-Fraktionschefin indes zeigte sich „überrascht von dem Generalangriff“. Es gebe keine Veranlassung, die genannten Veröffentlichungen – wie im offenen Brief gefordert – zu revidieren. Dass die Gemeindevertretung fünf Monate nicht tage, könne einfach nicht sein. „Schließlich bekommen wir alle eine Aufwandsentschädigung“, so Zeeb. Unverständlich sei es auch, dass der Kita-Sonderausschuss fast ein Jahr benötigt habe, um eine Lösung auf den Weg zu bringen. „Ich werde auch weiterhin klar und deutlich meine Meinung sagen“, erklärte Zeeb. Eventuellen Klagen sehe sie gelassen entgegen. Hagen Ludwig