Potsdam-Mittelmark: SPD will wieder in die Verantwortung

Große Koalition im Kreistag nicht ausgeschlossen Potsdam-Mittelmark - Die SPD Potsdam-Mittelmark will wieder politische Verantwortung im Kreistag übernehmen. Entsprechende Signale wurden von der jüngsten Vorstandstagung des Unterbezirks vor allem in Richtung CDU gesandt, die im Kreistag die größte Fraktion stellt. „Wir könnten uns eine Zusammenarbeit im Zuge wechselnder Mehrheiten vorstellen, wollen aber auch eine große Koalition nicht ausschließen“, sagte SPD-Kreischefin und Landtagskandidatin Susanne Melior gestern gegenüber den PNN. Der Grund für die sommerliche SPD-Offerte: Sowohl die Abstimmung zum Haushalt 2004 als auch der jüngste Sonderkreistag zur Elternbeteiligung an den Schülerfahrkosten habe gezeigt, dass die von der CDU-Fraktion initiierte Zählgemeinschaft mit den Grünen, FDP und FBB gescheitert sei. In beiden Fällen habe die CDU mit ihrer Zählgemeinschaft keine Mehrheit zusammen bekommen und war vielmehr auf die Stimmen der SPD angewiesen, hieß es auf der Tagung der Sozialdemokraten. Melior dazu: „Zum Postenschacher in Aufsichtsräten und bei der Ausschussbesetzung hat es gereicht. Zu konstruktiver Politik im Sinne der kreislichen Entwicklung ist dieses Farbenspektrum von grün bis schwarz nicht in der Lage.“ Es sei an der Zeit, dass die CDU dies jetzt auch öffentlich zugebe und das Spiel beende. Die Zählgemeinschaft habe sich in Sachfragen ungenügend positioniert und sich viel mehr um Personalien wie die Wahl eines neues Beigeordneten gekümmert, obwohl dabei keine Eile geboten sei, so Melior. Die SPD sei indes zu konstruktiver Zusammenarbeit bereit, das Angebot müsste jedoch von der CDU als der stärksten Fraktion kommen. Die Kreischefin warnte jedoch davor, von dieser Offerte Rückschlüsse auf eine Weichenstellung zur Landtagswahl zu ziehen, wo sich die SPD bekanntlich verschiedene Optionen der Zusammenarbeit offen hält: „Im Kreistag haben wir andere Mehrheiten und Personen“, erklärte Melior. Hagen Ludwig