Potsdam-Mittelmark: Stahnsdorfer Haushalt: Schnell und sparsam Bürgermeister Enser legte ausgeglichenen
Entwurf vor / Mehr Zuschüsse vom Land
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Entwurf vor / Mehr Zuschüsse vom Land Stahnsdorf - Erfolgreich sparen – so könnte man den Entwurf des Stahnsdorfer Haushalts zusammenfassen, den Bürgermeister Gerhard Enser (CDU) der Gemeindevertretung präsentiert hat. Im Vergleich zum laufenden Haushalt 2004 ist der neue im Gesamtvolumen um rund 2 Millionen Euro geschrumpft: von 18,3 auf 16,4 Millionen Euro. Dafür ist Enser und seinem Kämmerer Gerd Malinowski etwas gelungen, was heute den meisten öffentlichen Haushalten versagt bleibt, nämlich keine Schulden zu machen. Während es anderen Kommunen außerdem oft nicht gelingt, sich bis zum Jahresende darüber klar zu werden, wie sie im kommenden Jahr wirtschaften wollen, könnte Gerhard Enser sich vorstellen, den Haushaltsentwurf schon im September zur Abstimmung zu stellen. Spätestens solle das bis Dezember geschehen. Bedenken, der jetzige Entwurf könne in den nächsten Monaten Makulatur werden, weil noch nicht alle Daten vorliegen, hat Enser nicht. Das lasse sich hinreichend hochrechnen: „In den vergangenen Jahren haben wir da immer ein gutes Händchen gehabt.“ Im Moment weiß zum Beispiel noch niemand, auf welchem Niveau die Kreisumlage sich im kommenden Jahr befinden wird. Sie legt die Beiträge fest, mit der die Städte und Gemeinde den Haushalt von Potsdam-Mittelmark unterstützen müssen. Im Stahnsdorfer Entwurf sind hierfür 3,1 Millionen Euro eingeplant, das ist ein Plus von 150000 Euro gegenüber dem Vorjahr. Bekannt ist dagegen schon, dass sich das neue Finanzausgleichsgesetz (FAG) für Stahnsdorf positiv auswirken wird, 3,1 Millionen Euro an Landesmitteln sind hier zu erwarten. Das FAG löst die Zuweisungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz ab, die für förderungsfähige Projekte auf Antrag vergeben wurden. Im laufenden Jahr summieren sich die auf 2,7 Millionen Euro. Die FAG-Gelder sind nicht mehr projektabhängig und erhöhen die kommunale Eigenverantwortung. Den Stahnsdorfer ausgeglichenen Haushalt führt Bürgermeister Enser außerdem auf die schlanke Verwaltung zurück mit der geringsten Personalzahl pro Einwohner in ganz Brandenburg. Auf der Gemeindevertretersitzung wurde Enser außerdem für den Haushalt von 2002 entlastet. Dem Votum des Gremiums war eine Prüfung durch die Kommunalaufsicht vorausgegangen. eck
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