Potsdam-Mittelmark: Stehend und im Chor

Debatte über Vereidigung Teltows Stadtverordneter Teltow – Nicht immer muss es bei Debatten über Regeln im Parlamentsbetrieb hölzern zugehen. Das bewiesen die Mitglieder des Teltwer Hauptausschusses, die nach der Sommerpause am Montag über eine Änderung ihrer Geschäftsordnung berieten. Dabei ging es um die feierliche Form, mit der eine neu gewählte Kommunalvertretung ins Amt eingeführt werden soll. Konkret um die Würde des Augenblicks, die dem Zeremoniell angemessen sein sollte, wie Ausschusschefin Petra Nicksch-Kasdorf (PDS) forderte. Denn bisher gab es dafür im Teltower Parlamentsbetrieb noch keine Regel, es wurde nach Belieben verfahren. Der Erste Beigeordnete Thomas Koriath merkte an, ein Handschlag sei die übliche Form, neue Kommunalvertreter zu verpflichten. Allein die Vorstellung weckte das Mitleid der Ausschusschefin: „Der Arme, der da rennen muss.“ Auch der Vorschlag, die neuen Stadtverordneten sollten gemeinsam die Verpflichtung sprechen, ließ PDS-Vertreter Reinhard Frank befürchten: „Das wird dann aber ein ganz schönes Gemurmel.“ Er schlug vor, die Verpflichtungsformel laut zu verlesen, wobei die neuen Abgeordneten durch Erheben von ihren Plätzen ihr Einverständnis zum Ausdruck bringen sollten. „Und wer sitzenbleibt, erkennt es eben nicht an“, so Frank. Das wollte SPD-Fraktionschef Berndt Längrich nicht so stehen lassen: „Das Nachsprechen der Formel sollte doch nicht das Problem sein, in der Kirche macht man das ja auch mit drei Worten.“ Worauf FDP-Fraktionschef Hans-Peter Goetz einwandte: „In der Kirche wird ja auch gesungen und das ist einfacher.“ Nach diesem Meinungsaustausch vermochte Nicksch-Kasdorf durchaus Übereinstimmung zu erkennen. Der Ausschuss empfahl, dass die neuen Stadtverordneten stehend und im Chor die Verpflichtung nachsprechen, die der neue Vorsitzende des Stadtparlaments vorgibt. Der wiederum soll zuvor von dem an Lebensjahren ältesten Mitglied verpflichtet werden. Erweitert wird das Prozedere nun auch auf die sachkundigen Bürger, die in den jeweiligen Ausschüssen die gleiche Formel aufsagen müssen. Trotzdem bleibt ihnen die Teilnahme am nichtöffentlichen Teil der Stadtverordneten-Sitzung weiterhin versagt, wie Thomas Koriath den PNN gestern bestätigte. Noch in der Mai-Sitzung hatten drei Sachkundige darauf gepocht, diesem Teil der Sitzung beiwohnen zu dürfen. Doch mit Verweis auf die Gemeindeordnung wurden ihrem Ansinnen nicht entsprochen – eine Entscheidung, die übrigens hinter geschlossenen Türen fiel. KiG