Von Ute Kaupke: Straßenbau in Nuthetal kommt ins Stocken

Nuthetal - Nachdem die Bergholz-Rehbrücker Gerhart-Hauptmann- und Jean-Paul-Straße wieder für den Verkehr freigegeben wurden, scheint der Straßenausbau in Nuthetal nun ins Stocken zu geraten. Aus der Haushaltsplanung für 2011 wurden außer der zu erneuernden Straßenbeleuchtung in der Frieden- und Schlüterstraße alle Vorhaben gestrichen. So werden weder die restliche Feldstraße, noch die Alice-Bloch-Straße ausgebaut. Auch der Dorfanger Schlüterstraße muss warten. Grund ist die angespannte Haushaltslage der Kommune. Wie berichtet, wird das Land 2011 seine Schlüsselzuweisungen für die Gemeinde Nuthetal voraussichtlich auf 2,1 Millionen Euro kürzen, das sind fast 30 Prozent weniger als 2010.

Auch der so erfolgreiche Weg, über Privatinitiativen marode Straßen sogar kostengünstiger auszubauen, scheint derzeit nur zögerlich angenommen zu werden. Im Juli hatten sich Anwohner von Haydnweg, Bach- und Schumannstraße zu einer Anliegerinitiative für den privat initiierten Ausbau ihrer Buckelpisten zusammenschließen wollen. Daraus ist unter Begleitung der Gemeindeverwaltung auch nach einer zweiten Versammlung nichts geworden. Nur eine knappe Mehrheit fand sich unter den 46 Anliegern.

Auf der jüngsten Sitzung des Ortsentwicklungsausschusses stellte nun Planer Ralf Joppa vom ortsansässigen Ingenieurbüro ICoMa TVR GmbH drei Varianten für dieses Straßentrio vor. Beim Komplettausbau verbinden die Befürworter unter den Anliegern die Hoffnung, dass die Gemeinde an dem Projekt mitwirkt und für die 18 Ablehner den satzungsgerechten Ausbau übernimmt. Damit wären 25 Prozent der Kosten aber von der Kommune zu tragen. Weitere Varianten sehen vor, die Schumannstraße nur teilweise oder gar nicht auszubauen. „Je mehr Anlieger sich beteiligen, umso günstigere Preise sind für die Anlieger einzuholen“, erklärt Joppa aus Erfahrung. „Wenn in fünf Jahren erst ausgebaut wird, zahlen die Anwohner bestimmt ein Viertel mehr“, sieht Gemeindevertreter Volker Traberth (CDU/Grüne) auch das Risiko der Preisschraube und appelliert an die Vernunft der Ablehner. Die Gemeinde habe die hoheitliche Pflicht, die Straßen auszubauen. Privater Ausbau gelang in Nuthetal aber in der Regel günstiger.

Wegen der Haushaltslage hieß es mehrfach, solle die Kommune momentan keine weiteren Straßenbauprojekte in Angriff nehmen. Immerhin besteht die Gefahr, dass 2011 nach besseren Jahren erneut ein Haushaltssicherungskonzept aufgelegt werden muss. Das würde alle Investitionen unterbinden und nur Pflichtaufgaben gestatten. „Ich verstehe nicht, warum sich die Anwohner ausklinken", erklärte auch Bergholz-Rehbrückes Ortsvorsteherin Annerose Hamisch-Fischer. Sollten die Straßen laut Satzung ausgebaut werden, würde es wesentlich teurer.

Der Vorsitzende des Ortsentwicklungsausschusses, Rainer vom Lehn (CDU/Grüne), schlug vor, die Entscheidung über eine kommunale Beteiligung auf den Januar 2011 zu vertagen. Dann sollen voraussichtlich die Haushaltszahlen auf dem Tisch liegen. Nuthetals Bürgermeisterin Ute Hustig (Linke) baut auf einen günstigen Haushaltsabschluss 2010. Aus dem Jahr 2009 gibt es noch letzte Rücklagen in Höhe von 502 000 Euro. Viele Ausgaben sind im Haushaltsentwurf bereits gestrichen worden. Die drohende Erhöhung der Kreisumlage um drei Prozent wurde sicherheitshalber schon eingeplant. Ute Kaupke

Ute Kaupke