Potsdam-Mittelmark: Streit um Linke/Grüne im Doppelpack Ortsverband der Linken

Teltow - Nun ist es besiegelt. In der Teltower Stadtverordnetenversammlung wird es künftig zwei Fraktionen jeweils mit Mitgliedern der Linken und der Bündnisgrünen geben. Wie berichtet sind Anfang November fünf Stadtverordnete aus der Fraktion Die Linke/Bündnisgrüne ausgetreten – Fraktionschef Wolfgang Köhn (Linke) und sein Stellvertreter Eberhard Adenstedt (Grüne) blieben allein zurück. Die Ausgetretenen haben jetzt die Gründung einer eigenen Fraktion mit fast identischem Namen beschlossen: Linke/Grüne. Ihr gehören Ilona Herrmann, Angelika Mann, Steffen Heller, Reinhard Frank (alle Linke) sowie Axel Szilleweit (Grüne) an.

Am Dienstag hat sich der Ortsverband der Linken klar zur Unterstützung der neuen Fraktion bekannt. Unter Protest von Wolfgang Köhn, der diesen Beschluss für nichtig hält, wie er den PNN sagte. „Der Beschluss stand nicht auf der Tagesordnung, damit wurde ein formaler Fehler begangen“, so Köhn. Zudem hält er es für nicht statthaft, dass die neue Fraktion einen nahezu identischen Namen gewählt hat. Er habe auf der Mitgliederversammlung noch einmal vergeblich dazu aufgerufen, die Differenzen zu überwinden, die gemeinsame Fraktion zu retten und das Rotationsprinzip für den Fraktionsvorsitz einzuführen, erklärte Köhn. Eine halbjährige Rotation soll nun allerdings auch in der neuen Fraktion praktiziert werden. Als Fraktionsvorsitzender wurde Steffen Heller gewählt, als sein Stellvertreter Axel Szilleweit.

Hintergrund für die Spaltung waren persönliche Differenzen und Machtstreitigkeiten. So gelten vor allem die Beziehungen zwischen Frank und Köhn, aber auch zwischen Adenstedt und Szilleweit als gespannt (PNN berichteten). Inhaltlich, so hieß es von beiden Seiten, seien die Standpunkte nach wie vor sehr ähnlich. Das wird auch bei einem aktuellen Streitthema deutlich. Beide Seiten reagierten empört auf die geplante Auflösung des Umweltausschusses der Stadtverordnetenversammlung. Ein entsprechender Antrag soll auf der Sitzung des Gremiums am kommenden Mittwoch eingebracht werden, unterzeichnet von allen anderen Fraktionen. Die Themen Umwelt und Energie sollen demnach künftig im Bauausschuss behandelt werden, um Zeit und Kosten zu sparen, heißt es in der Begründung. Ein Qualitätsverlust sei nicht zu befürchten. Das sieht Köhn anders. „Der Bauausschuss wird überlaufen“, befürchtet er. Der Ausschuss war erst vor drei Jahren gegründet worden. Vorsitzender ist Reinhard Frank. ldg