Potsdam-Mittelmark: Streit um Straußwirtschaft

Werder (Havel) - Das Thema „Weintiene“ in Werder hat zu einem heftigen politischen Schlagabtausch zwischen den Landtagsabgeordneten und mittelmärkischen Kreisparteichefinnen Susanne Melior (SPD) und Saskia Funck (CDU) geführt. Wie berichtet, ist die Straußwirtschaft in Werder durch Auflagen in der neuen Landes-Gaststättenverordnung in Gefahr. Die Landtagsabgeordnete Susanne Melior hatte diese Woche allerdings Gesetzesänderungen versprochen, die den Weiterbetrieb ermöglichen (PNN berichteten). Zugleich hatte sie bedauert, dass nicht schon vor zwei Jahren durch das Wirtschaftsministerium eine Sonderregelung für Straußwirtschaften vorgeschlagen wurde, wie sie vom Bund eingeräumt wird – zumal der Bürokratieabbau Hauptziel der Novellierung des Gaststättengesetzes war.

„Für mich ist es blanker Hohn, dass Frau Melior sich als Retterin der Werderaner Winzer aufspielt“, kommentierte gestern die CDU-Landtagsabgeordnete Saskia Funck die Äußerungen ihrer Landtagskollegin. „Zu einem guten Politikstil gehören auch Ehrlichkeit und vor allen Dingen Glaubwürdigkeit.“ Aus Funcks Sicht war es ein „eklatanter Fehler der Ministerialverwaltung“, dass keine Ausnahmeregelung für Straußwirtschaften im neuen Gaststättengesetz steht. „In vielen Gesprächen versuchen wir nun seit Monaten, dieses Problem zu lösen und ich habe dazu eine parlamentarische Anfrage gestellt.“ Leider seien alle Bemühungen stets am Widerstand der SPD und der Verwaltung gescheitert so Funck. „Zu einem guten Politikstil gehören auch Ehrlichkeit und vor allen Dingen Glaubwürdigkeit. Das konnte ich bei Frau Melior in dieser Frage bisher nicht beobachten“, erklärte Funck. „Es ist einfach, sich populistisch auf ein Thema zu setzen. Aber schwieriger ist es, eine schnelle und sachgerechte Lösung herbeizuführen.“

Nicht nur Werder ist von dem Problem betroffen – landesweit gibt es inzwischen über 14 Hektar Weinanbaufläche und 13 Straußwirtschaften, in denen märkischer Wein mit einem passenden Imbiss gereicht wird. hkx