Potsdam-Mittelmark: Summe für Investitionen kräftig aufgestockt

Michendorf - Was muss und kann sich die Gemeinde Michendorf in den kommenden Jahren noch leisten? Diese Frage wurde auf der Sondersitzung der Gemeindevertretersitzung zum Haushalts 2006 sowie zum Investitionsplan bis 2009 am Montagabend heftig diskutiert. Im Ergebnis wurde die Investitionssumme noch einmal kräftig aufgestockt. Im Gegenzug soll unter anderem die ursprünglich geplante Tilgung von Krediten zeitlich gestreckt werden.

Zu den größten Vorhaben in diesem Jahr zählt der Ausbau des Schulcampus Wilhelmshorst für ganztagsschulische Angebote. Dafür sollen etwa 415 000 Euro – davon 80 Prozent Fördermittel – aufgewendet werden. Unstrittig waren auch die von der Verwaltung eingestellten 280 000 Euro für den Bau von Park & Ride-Anlagen an den Bahnhöfen Michendorf und Wilhelmshorst. Auch hier profitiert die Gemeinde von einem 80-prozentigen Fördersatz.

Für Diskussionsstoff sorgten am Montagabend insgesamt 23 Ergänzungsanträge aus den Reihen der Gemeindevertreter. Allein 18 davon waren von der Fraktion der Bündnisgrünen bereits im November vergangenen Jahres vorgelegt worden. Viele von ihnen fanden nun eine Mehrheit in der Gemeindevertretung – zur Freude von Fraktionschef Andree Halpap. „Damit ist es gelungen, einige wichtige Projekte im Haushalt zu verankern“, betonte er.

So gibt es nun für den Ausbau des Michendorfer Jugendclubs im bisherigen AWO-Gebäude an der Potsdamer Straße Planungssicherheit. Für das Jahr 2006 sind Haushaltsmittel für Sofortmaßnahmen am Gebäude eingeplant, für einen vollständigen Umbau stehen dann im kommenden Jahr nochmals 80 000 Euro zur Verfügung. Auch die Eigenmittel im Jahr 2007 für den Schulcampus Wilhelmshorst sind nun im Haushalt eingestellt, und im Jahr 2007 kann der Ausbau von Kita und Hort Langerwisch erfolgen.

Zudem sind wichtige Lückenschlüsse bei den Geh- und Radwegeverbindungen verankert worden. Mit dem Bau des Geh- und Radwegs an der Luckenwalder Straße im Ortsteil Michendorf soll nun bereits in diesem Jahr begonnen werden. Im Jahr 2007 ist die Entschärfung des Geh- und Radweges an der Peter-Huchel-Chaussee an der Brücke zwischen Langerwisch und Wilhelmshorst vorgesehen. Aufgrund der besonderen Dringlichkeit für die Schulwegsicherung wurde der Ausbau des Geh- und Radweges an der Ortsverbindungsstraße Wildenbruch-Langerwisch in den Haushaltsplan 2006 aufgenommen. Als ortsteilübergreifendes Straßenprojekt ist ebenfalls für dieses Jahr die Neugestaltung der Wildenbrucher Dorfstraße geplant.

Keine Mehrheit fand unter anderem der Vorschlag der Bündnisgrünen für den Bau einer Skaterbahn in Michendorf. So plädierte Marion Baltzer (CDU) dafür, vor einem solchen Beschluss noch offene Fragen zum Grundstück und zur Versicherung zu klären.

Nach kontroverser Diskussion angenommen wurde ein Antrag für die Instandsetzung von kommunalen Mehrfamilienhäusern in der Michendorfer Waldstraße und am Sportplatz, eingereicht von den fünf Gemeindevertretern Harry Basel (CDU), Klaus Benthin (FDP-FBL), Hartmut Besch (FDP-FBL), Eckhard Reinkensmeier (SPD) und Peter Pilling (PDS). Während die Einreicher argumentierten, dieser Wohnraum werde in Michendorf dringend benötigt, kritisierten die Grünen, dass dafür die Aufnahme von Krediten notwendig sei. Eine zusätzliche Kreditaufnahme durch die Gemeinde Michendorf sei unverantwortlich, da damit ihre finanzielle Handlungsfähigkeit eingeschränkt werde, sagte Halpap.

Unter dem Strich beschlossen die Gemeindevertreter mit großer Mehrheit – bei lediglich vier Gegenstimmen aus der CDU-Fraktion – einen ausgeglichenen Haushalt 2006. Er umfasst einen Verwaltungshaushalt in Höhe von 10,5 Millionen Euro. Im Vermögenshaushalt sind Investitionen in Höhe von 4,37 Millionen Euro vorgesehen, fast eine Million mehr als im ursprünglichen Entwurf der Verwaltung vorgesehen. Hagen Ludwig