Potsdam-Mittelmark: Teurer Schnee

Schwielowsee - In der Gemeinde Schwielowsee wird es wohl auch in Zukunft keinen Winterdienst auf Gehwegen geben. Das Rathaus warnt jedenfalls vor der Umsetzung eines entsprechenden Vorschlages aus dem Infrastrukturausschuss. Im Auftrag des Ausschusses hatte sich die Gemeindeverwaltung näher mit dem Thema befasst. Ergebnis: Die Kosten für die Schneebeseitigung auf allen Gehwegen würden sich pro Winter auf rund 250 000 Euro belaufen. Insgesamt werden die Gehweglängen in drei Ortsteilen auf 28 Kilometer geschätzt. Die Anlieger könnten mit bis zu 75 Prozent an den Kosten beteiligt werden. Das würde eine Umlage von 6,70 Euro pro Meter bedeuten, bei 20  Metern Gehweg also eine Belastung von 134 Euro.

Viele Anlieger würden die Räumpflicht auf Gehwegen derweil gern selber wahrnehmen, um diese Ausgaben zu sparen, argumentiert Baufachbereichsleiterin Kerstin Murin. Andere Einwohner hätten die Winterwartung bereits an private Firmen übertragen, in diese Verträge müsste man bei einer öffentlichen Schneebeseitigung eingreifen. Zudem bestehe das Problem, dass kein Räumunternehmen im Fall von Dauerschnee überall gleichzeitig sein kann. „Der Bürger hat aber einen Anspruch auf eine bezahlte Leistung“, so Murin. Wird sie nicht erbracht, bedeute das ein hohes Kostenrisiko für das Rathaus.

Die Straßenreinigung leistet die Gemeinde derzeit kostenlos, auch hier könnten laut brandenburgischem Straßengesetz theoretisch 75 Prozent der Kosten umgelegt werden, wie Murin erklärte. Pro Straßenmeter würden dann zwischen 27 und 33 Euro fällig, insgesamt 90 Kilometer Straßen werden beräumt. Dafür wendet die Gemeinde bislang bereits jährlich 180 000 Euro auf, aber im Zuge der anstehenden Neuausschreibung wird mit einer deutlichen Erhöhung der Kosten gerechnet. hkx