Potsdam-Mittelmark: Teurer Widerspruch

Werder (Havel)/Schwielowsee - Trotz erneuter Genehmigung durch die Luftfahrtbehörde will die Bürgerinitiative „Unser Schwielowsee“ auch in diesem Jahr dafür kämpfen, dass kein Wasserflugzeug auf dem Schwielowsee landet. „Es scheint mittlerweile ein bisschen wie der schlechte Scherz zum Jahreswechsel, wenn die Luftfahrtbehörde dem Resort Schwielowsee wieder einmal brav die Fluggenehmigung fürs neue Jahr erteilt“, so Initiativen-Sprecher Thomas Freundner. „Das wird dann hübsch veröffentlicht und los geht das neue Verfahren.“

Soweit sich Luftfahrtbehörde und Resort erhoffen, dass der Widerstand gegen den Landeplatz abnimmt, sei dies allerdings eine Fehleinschätzung. „Die Bürgerinitiative ,Unser Schwielowsee’, verfahrensbedingt durch Einzelpersonen vertreten, hat bereits Widerspruch gegen den erneuten Bescheid eingelegt“, so Freundner. Wer ebenfalls mit dem Gedanken spielt, sollte sich das genau überlegen, warnt er. Die Luftfahrtbehörde schrecke nicht davor zurück, für den Widerspruchsbescheid 150 Euro Gebühren zu kassieren, lautet seine Erfahrung aus dem vergangenen Jahr. „Der Widerspruch macht nur für diejenigen Sinn, die auch später Klage beim Verwaltungsgericht einlegen möchten und richtig ins Verfahren einsteigen wollen, vielleicht ja sogar abgedeckt durch eine Rechtsschutzversicherung.“

Parallel werde gerade vom Verwaltungsgericht durch eine Fortsetzungsfeststellungsklage der Bürgerinitiative geprüft, ob die jährlich befristeten Genehmigungen in immer der gleichen Sache überhaupt erteilt werden können, wenn gegen die letztjährige Genehmigung bereits Klage vorm Verwaltungsgericht eingereicht wurde. „Nur weil das Kalenderjahr vorbei ist, ist ja die Angelegenheit nicht vom Tisch, wenn im selben Moment die Behörde eine gleichlautende Genehmigung für das neue Jahr erteilt“, so Freundner in einer Pressemitteilung. Die immer neuen Genehmigungen seien auch kein Ruhmesblatt für die am Verfahren beteiligten Behörden,

Auf eines könnten sich Bürger und Naturfreunde verlassen: Die Mitglieder seiner Initiative würden auch im neuen Jahr dafür streiten, dass das Wasserflugzeug dem Schwielowsee fern bleibt.wh