Potsdam-Mittelmark: Trinkwasser und Abwasser sollen teurer werden
Nuthetals Bürgermeisterin will nach Votum im Mittelgraben-Verband Kommunalaufsicht einschalten
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Michendorf / Nuthetal - Jetzt steht es fest: Die Verbraucher in Nuthetal und Michendorf müssen ab 1. Oktober für Trink- und Abwasser tiefer in die Tasche greifen. Besonders beim Abwasser fällt die Steigerung drastisch aus. Die Gebühr für einen Kubikmeter wird um 90 Cent auf 4,61 Euro angehoben – das entspricht einer Steigerung von 24 Prozent. Der Preis für Trinkwasser erhöht sich von 2,05 auf 2,12 Euro pro Kubikmeter. Entsprechende Beschlüsse sind am Mittwochabend mehrheitlich auf der Sitzung der Verbandsversammlung „Mittelgraben“ gefasst worden.
Für die Erhöhung stimmten die fünf Mitglieder aus Michendorf. Drei der vier Nuthetaler Vertreter votierten dagegen, Die Vorsitzende der Verbandsversammlung, Sybille Hofmann, ebenfalls aus Nuthetal, enthielt sich der Stimme. Vor der Abstimmung hatte Nuthetals Bürgermeisterin Ute Hustig (Linke) den Verbandsvorsteher und Michendorfs Bürgermeister Reinhard Mirbach (CDU) vergebens darum gebeten, die Beschlussvorlagen noch einmal zurückzuziehen, weil ihrer Ansicht nach noch eine Vielzahl von Fragen zur Preiskalkulation geklärt werden müssten.
Wie berichtet hatte die Mittelmärkische Wasser- und Abwasser GmbH (MWA) als Betriebsbesorger des Zweckverbands die hohe Abwassergebühr vor allem damit begründet, dass im vergangenen Abrechnungszeitraum die Preise zu niedrig berechnet wurden. Alle zwei Jahre kalkuliert ein externes Unternehmen für die MWA die Preise neu: Für den Zeitraum zwischen 2011 und 2013 sank der Abwasserpreis um 32 Cent von 4,03 auf 3,71 Euro. Dadurch sei eine Unterdeckung entstanden, die nun ausgeglichen werden müsste, hatte MWA-Mitarbeiterin Waltraud Lenk erklärt. MWA-Geschäftsführer Felix von Streit führte zudem Faktoren wie eine erhöhte Berechnungsgrundlage für Abschreibungen und eine allgemeine Kostensteigerung im Energie- und Lohnbereich an.
Für Nuthetals Bürgermeisterin waren die Begründungen nicht nachvollziehbar. Ein Hauptgrund für die Gebührenerhöhung ist nach ihrer Auffassung vielmehr ein enormer Anstieg der rückwirkend ab Oktober 2012 kalkulierten Betriebs- und Unterhaltungskosten für die Abwasseranlagen von bisher etwa 220 000 Euro auf 582 000 Euro jährlich. „Da hat anscheinend ein nicht nachvollziehbarer Paradigmenwechsel stattgefunden“, so Hustig. Maßnahmen, die bisher als Investitionen galten, würden jetzt als Instandhaltung verbucht. Sie vermutet, dass dadurch betriebswirtschaftlich eine höhere Liquididät erreicht werden soll, weil nur Instandhaltungskosten in voller Höhe auf die Gebühren umgelegt werden können. Zudem seien Abschreibungen für den noch gar nicht beschlossenen Bau eines Wasserwerkes für den Verband „Mittelgraben“ in die Kalkulation eingeflossen, was nach Hustigs Auffassung nicht möglich ist. MWA-Geschäftsführer von Streit widersprach. Unter anderem führte er an, dass die Abwasseranlagen jetzt 15 bis 20 Jahre in Betrieb seien und sich daraus ein erhöhter Instandhaltungsaufwand ergebe.
Die Argumente konnten Hustig nicht überzeugen – sie kündigte nach der Sitzung an, die Beschlüsse der Verbandsversammlung der Kommunalaufsicht zur Prüfung vorzulegen. „Ich betone, dass es richtig und wichtig ist, dass der Verband kostendeckende Gebühren einnimmt“, so Nuthetals Bürgermeisterin. Sie müssten jedoch sachlich begründet, rechtlich abgesichert und von den Bürgern nachzuvollziehen sein.
„Gebührenerhöhungen seien eines der unangenehmsten Themen, weil sie für alle Kunden große Belastungen mit sich bringen“, sagte Verbandsvorsteher Mirbach. Die Kalkulationen würden immer komplizierter und der Verband sei dabei auf externe Hilfe angewiesen. „Doch wenn wir jetzt kostendeckende Gebühren nehmen, lässt das auf eine bessere Zukunft hoffen“, so Mirbach. Er verlasse sich auf den Sachverstand der beauftragten Unternehmen und hoffe, dass die Kalkulationen auch eventuellen Klagen standhalten werden.
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