Potsdam-Mittelmark: Umstrittene Sondersitzung

Stahnsdorf - Eine Sondersitzung, deren Sinn von mehreren Gemeindevertretern bestritten wird, eine Rücktrittsforderung an den Vorsitzenden der Gemeindevertretung und ein Bürgermeister, der wegen seiner Personalpolitik in der Kritik steht: In der Stahnsdorfer Kommunalpolitik schlagen die Wellen unmittelbar nach der Sommerpause hoch.

Wie berichtet ist für den heutigen Donnerstag eine außerplanmäßige Sitzung der Stahnsdorfer Gemeindevertreter anberaumt worden. Thema ist die von Bürgermeister Bernd Albers (Bürger für Bürger/BfB) geplante Abberufung der Geschäftsführerin der kommunalen Wohnungsgesellschaft (Woges), Anja Zander. Auch ihre Nachfolge soll im nichtöffentlichen Teil der Sitzung geregelt werden. Über die konkreten Beweggründe des Bürgermeisters sollen nach PNN-Informationen auch dem Ortsparlament bisher keine Details vorliegen.

Unabhängig von der Personalie zweifelt eine Reihe von Gemeindevertretern die Notwendigkeit der Sitzung grundsätzlich an. Eine Beschlussfassung der Gemeindevertretung sei in dieser Angelegenheit überhaupt nicht notwendig, erklärte am Mittwoch etwa der SPD-Vertreter Dietmar Otto. Vielmehr habe der Bürgermeister als Gesellschafter der Woges die alleinige Entscheidungsbefugnis zur Abberufung der Geschäftsführerin. „Wenn er die Notwendigkeit sieht, muss er handeln, um finanzielle Schäden für Stahnsdorf abzuwenden“, so Otto. Die von ihm geforderte Anweisung durch die Gemeindevertretung sei daher rechtlich zweifelhaft und entbehrlich. „Mögliche arbeitsrechtliche Maßnahmen dürften zudem ohnehin verfristet sein“, so der SPD-Mann, „da sie über Wochen vom Bürgermeister nicht veranlasst worden sind.“ Dabei sei aus Fehlern der Vergangenenheit zu lernen, erklärte Otto und erinnerte daran, dass verlorene Arbeitsgerichtsprozesse die Gemeinde in den vergangenen Jahren fast 200000 Euro gekostet haben.

CDU-Fraktionschef Claus-Peter Martensen teilt die Auffassung Ottos und macht für die entstandene Situation ebenso den Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Gerold Maelzer (BfB), verantwortlich. Wie berichtet hatte der bereits für den 18. Juli zum gleichen Thema sehr kurzfristig zu einer Gemeindevertretersitzung eingeladen. Martensen legte dagegen Beschwerde bei der Kommunalaufsicht ein. Die stellte fest, dass keine Dringlichkeit vorliege – Albers und Maelzer teilten daraufhin mit, dass die Sitzung nicht stattfinde. Zur Überraschung vieler Gemeindevertreter wurde sie am Abend trotzdem eröffnet – es gibt darüber auch ein Protokoll. Maelzer stellte fest, dass nur drei von 23 Gemeindevertertern erschienen waren und schloss die Sitzung wieder – nach etwa einer Minute. „Ein unglaublicher Vorgang“, befindet Martensen. Maelzer sei offensichtlich mit seiner Aufgabe überfordert und sollte zurücktreten. Am Donnerstagabend will er die BfB als stärkste Fraktion bitten, einen Nachfolger für ihn zu benennen.

Auch Otto spricht von einem Ein- und Ausladungschaos, durch das die Personalangelegenheit unnötig in die Öffentlichkeit getragen worden sei. „Die Betroffene ist dort nun einem Spießrutenlauf ausgesetzt“, so Otto. Insgesamt werfe das zum wiederholten Male kein gutes Licht auf den Umgang mit Personal in Stahnsdorf

Gerold Maelzer selbst hat zur Sitzung am heutigen Donnerstag eine Erklärung angekündigt. Dass er am 18. Juli eine zuvor von der Kommunalaufsicht beanstandete Sitzung eröffnete, bezeichnete er im Nachhinein als Sache der Höflichkeit gegenüber denen, die die Absage nicht erreicht habe. Hagen Ludwig